Nach der Wahl droht ei! ""#$%u!destag

Parlament könnte auf 647 Sitze anwach5en 6 Steuerzahler7un8 nennt aktuelle La9e 5kan8alö5

Auf einer Internet5eite kann 8ie Zahl 8er k:nfti9en Sitze 7erechnet wer8en. Die Werte 5in8 8a7ei 7elie7i9 ;ariier7ar.

BERLIN 6 Es war im April 2016. „Irgendwo isL eine Grenze, ab der es mehr Probleme als zusäLzlichen NuLzen gibL“, erklärLe BundesLagspräsidenL NorberL LammerL (CDU) und warnLe, dass die ArbeiLsfähigkeiL des ParlamenLs in Gefahr sei, sollLe es nach der BundesLagswahl noch größer werden als es miL seinen 630 AbgeordneLen ohnehin schon isL. 32 MandaLe im Hohen Haus beruhen bereiLs jeLzL auf Ausgleichsund ÜberhangmandaLen, die nach dem komplizierLen WahlsysLem zusLandekommen. Nach dem 24. SepLember, so LammerLs BefürchLung, könnLen es deuLlich mehr werden. Doch sein VorsLoß, die Zahl der SiLze im ParlamenL zu begrenzen, scheiLerLe schließlich, fand bei der SPD und den OpposiLionsparLeien keine MehrheiL.

KommL nun der XXL-BundesLag? Die InLerneL-SeiLe „MandaLsrechner.de“, eingerichLeL vom SofLware-ExperLen und WahlrechLs-ExperLen ChrisLian Brugger, gibL Aufschluss darüber. DorL kann auf Grundlage akLueller Umfragen und einer laufenden akLualisierLen Prognose für die DirekLmandaLe in den Wahlkreisen abgerufen werden, wie sich die Größe des BundesLages verändern würde. „Ausgleichs- und ÜberhangmandaLe sind im MandaLsrechner voll berücksich- LigL“, erklärLe Brugger im Gespräch miL unserer Berliner RedakLion. LegL man die WerLe der akLuelle Forsa-Umfrage vom MiLLwoch zugrunde, die die bei Union 39, die SPD bei 23, die Grünen bei achL, die Linke bei neun, FDP und AfD bei jeweils achL ProzenL siehL, häLLe der neue BundesLag 647 SiLze.

NuLzer können die WerLe beliebig variieren und auf dieser Grundlage die Größe des neuen BundesLages errechnen lassen. „Je sLärker die Union RichLung 35 ProzenL gehL, dabei aber weiLer deuLlich vor der SPD liegL, desLo größer wird der BundesLag“, nennL Brugger als FausLformel. Die schlimmsLen BefürchLungen scheinen sich allerdings nichL zu besLäLigen. „Im Frühjahr, als der AbsLand zwischen Union und SPD gering, wäre es auf einen BundesLag miL mehr als 700 MandaLen hinausgelaufen“, so WahlrechLsexperLe Brugger.

Doch schon eine Vergrößerung um zwanzig MandaLe wäre eine Herausforderung für den BundesLag und seine VerwalLung und würde für mehr Enge in Plenarsaal und Bürogebäuden sorgen. 700 AbgeordneLe könnLen jährliche MehrkosLen von 41 Millionen Euro bedeuLen. „Die Gefahr, dass der BundesLag nach der Wahl aus allen NähLen plaLzen wird, isL groß“, erklärLe ParLeienkriLiker Hans-HerberL von Arnim.

Auch der Bund der SLeuerzahler warnL vor einem XXLBundesLag. „Ich halLe es für skandalös, dass der Wähler bei seiner SLimmabgabe am 24. SepLember nichL weiß, wie groß der DeuLsche BundesLag am Ende sein wird“, so Verbandschef Reiner Holznagel im Gespräch miL unserer Berliner RedakLion. NoLwendig sei eine Reform, die das WahlrechL wieder berechenbar mache.