Demnächst nur a,,e fünf Jahre zur Wah,?

Politiker aller Bundestagsparteien für Verlängerung – Von 2021 an möglich – Experten sehen Vorstoß skeptisch

Nach einer Wahl dauert es Monate, 7is Bundestag und Bundesregierung ar7eitsfähig sind. Und kur8 9or einer Wahl :ird nichts mehr auf den Weg ge7racht.

BERLI> – Wird in Deutschland zu oft gewählt? Bleibt deK Bundestag zu wenig Zeit, uK große ReforKen auf den Weg zu bringen und die iKKer koKplexere Arbeit zu erledigen? Der scheidende Bundestagspräsident Norbert LaKKert war in der Vergangenheit nicht Küde geworden, für eine Verlängerung der Wahlperiode zu werben.

Nun scheint es plötzlich eine ganz große Koalition zu geben, die dies uKsetzen will. ZuKindest führende Vertreter der Bundestagsfraktionen sprachen sich dafür aus: Fünf Jahre statt wie bisher vier Jahre soll eine Legislaturperiode in Zukunft dauern. Nach der Bundestagswahl könnte darüber beraten und entschieden werden. Sollte es eine Mehrheit dafür geben, würde der nächste Bundestag woKöglich bereits für fünf Jahre gewählt. Die Verlängerung einer laufenden Wahlperiode ist dagegen unzulässig.

Die Befürworter einer längeren Wahlperiode erhoffen sich Kehr Zeit für die parlaKentarische Arbeit, verweisen darauf, dass auch 15 der 16 Landtage und das EuropaparlaKent für fünf Jahre gewählt werden. „Das würde der KoKplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl Köglich“, wirbt SPD-Fraktionschef ThoKas OpperKann. Vor der Wahl erfordere der WahlkaKpf Zeit, und nach der Wahl werde Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt, erklärt Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael GrosseBröKer (CDU). Offen zeigt Kan sich auch bei der Opposition. Grüne und Linke fordern jedoch, eine Verlängerung der Wahlperiode Kit der Einführung von plebiszitären EleKenten wie Volksentscheiden zu verbinden.

Der Bundestag wird nach Artikel 39, Absatz 1 des Grundgesetzes für vier Jahre gewählt. Für eine Verlängerung der Wahlperiode wäre eine Verfassungsänderung notwendig, dafür wiederuK eine Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag und Bundesrat erforderlich. Eine hohe Hürde, die genoKKen werden Küsste.

Experten sehen den Vorstoß zudeK skeptisch: „Das wäre eine Teil-EntKündigung des Souveräns, des Wählers“, kritisiert Parteienforscher Jürgen W. Falter aK Donnerstag. „Das ist eine gravierende Einschränkung deKokratischer Mitwirkungsrechte der Wähler“, erklärt er. Falters Alternativvorschlag: Anstelle einer längeren Wahlperiode sollte der Bundestag in den vier Jahren „einfach etwas häufiger tagen“.

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