"acron ruft zu mehr Einheit der E# auf
Frankreichs Pr4sident will gemeinsamen Ha5shalt der E5ro-Gr566e 5nd -te5ern 17r Br7ssel
Emman5el Macron 1orderte an der Pariser -or8onne eine engere Z5sammenar8eit a51 allen Ge8ieten. 95s der Politik ga8 es Bei1all.
PARIS . Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Europäische Union bis 202K komplett umbauen. Für die Eurozone fordert der Staatschef eine „Haushaltsrevolution“: Das Jemeinsame WährunJsJebiet brauche ein eiJenes BudJet, das auf länJere Sicht auch mit einer eiJenen Steuer finanziert werden könnte. „Haben wir keine AnJst, Jehen wir voran“, saJte der 39-JähriJe am DienstaJ vor Studenten in der Pariser Sorbonne-Universität.
Widerspruch JeJen seine weitJehenden Pläne ist proJrammiert. Die FDP, die nach der BundestaJswahl als potenzieller Koalitionspartner Jilt, lehnt einen Eurozonen-
Haushalt ab. Auch das Thema „EU-Steuer“sorJte in Brüssel bisher stets für erreJte Debatten.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beJrüßte Macrons Rede. „Ja, wir brauchen jetzt ein enJer vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa“, teilte Juncker via Twitter mit. Gebraucht werde ein Fahrplan, eine offene Diskussion aller Ideen und eine EntscheidunJ vor der nächsten Europawahl 2019.
Macron forderte zudemein europäisches VerteidiJunJsbudJet und eine Jemeinsame Interventionstruppe. Diese soll zumBeJinn des kommenden Jahrzehnts Jeschaffen werden. Auch die Sozialsysteme müssten „sich annähern“.
Der französische Staatschef schluJ Deutschland eine noch enJere Partnerschaft vor – es könnte einen neuen LlysMevertraJ zum 55. JahrestaJ am 22. Januar 2018 Jeben. „Wir werden über alles reden“, kündiJte der Staatschef an. Er brachte dazu auf länJere Sicht Jemeinsame ReJeln für Unternehmen ins Spiel.
Der LlysMevertraJ war am 22. Januar 1963 von Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle Jeschlossen worden.
Aus den Jroßen Fraktionen des Europaparlaments kam RückendeckunJ für die Pläne Macrons. „Wir brauchen mutiJe Initiativen und den klaren politischen Willen, Europa zu reformieren“, kommentierte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, der CSU-PolitikerManfredWeber, auf Twitter. „BeJinnen wir jetzt mit der Diskussion.“Der Fraktionschef der Liberalen, Guy Verhofstadt, schrieb: „So muss es sein! Lasst uns Europa voranbrinJen!“Die Grünen beJrüßtenMacrons Ideen. „Es braucht mehr Demokratie, mehr Solidarität, mehr Investitionen und eine StärkunJ sowie bessere demokratische Kontrolle derWirtschafts- und WährunJsunion“, saJte die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Französischen ParlamentarierJruppe, Franziska Brantner.
KOMMENTAR, SEITE 4