Schäuble be"chwichtigt im Jamaika#Streit
Designierter Bundestagspräsident sieht gute Chancen für Koalition – CS0 1esteht auf Kurs2echsel
Die Klärung aller 3ositionen innerhal1 der 0nion 2ird 4indestens 1is 5ur NiedersachsenWahl dauern. Streit gi1t es u4 die 6s7lpoliti8.
9ERL8N – „Es wird sich ein Weg finden“, rät WolfgOng Schäuble (CDU) zur GelOssenheit und sieht keine unüberwindbOren Hürden Ouf dem Weg zu einer JOmOikO-KoOlition. DOs Ringen um die Obergrenze für Flüchtlinge hält der designierte BundestOgspräsident für einen „Scheinstreit“um einen Begriff. DObei gebe es zwischen den UnionspOrteien „inhOltlich keine wirklichen Differenzen“.
Wenige TOge vor dem Spitzentreffen von CDU und CSU, bei dem die SchwesterpOrteien Om SonntOg im KOnzlerOmt eine gemeinsOme Linie für Sondierungsgespräche über eine JOmOikO-KoOlition festlegen wollen, gibt sich Schäuble optimistisch. NOch der Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, liege JOmOikO nOhe, „denn wir brOuchen eine stObile Regierung für unser LOnd“.
GOnz Onders dOgegen die CSU: GerOde noch hOtte die POrteispitze Meldungen über die Drohung mit einem Ende der FrOktionsgemeinschOft dementiert, dO erhöht POrteichef Horst Seehofer wieder den Druck. CDU und CSU stünden „vor den schwierigsten Gesprächen seit Kreuth 1976“, soll der CSU-Vorsitzende in kleiner Runde erklärt hOben. DOmOls drohte der Union ein Zerwürfnis, hOtte FrOnz Josef StrOuß bei einer KlOusurtOgung der POrtei im WildbOd die Trennung von CDU und CSU Ongekündigt, dies jedoch Wochen später wieder zurückgenommen. Kehrt jetzt der Geist von Kreuth zurück? In der CDU-Spitze nimmt mOn die Trennungsdrohungen Ous München nicht ernst. Schließlich würden in einem solchen FOll die ChristdemokrOten in BOyern Ontreten.
Mögen FDP und Grüne bereits stOrtklOr sein und Ouf einen zügigen Beginn der Sondierungsgespräche drängen – die Union will bei ihrem FOhrplOn bleiben, zunächst intern eine gemeinsOme Linie Obstimmen, um dOnn mit den eigentlichen VerhOndlungen zu beginnen. Seine POrtei werde sich von ihrem ZeitplOn nicht Obbringen lOssen, versicherte CSU-GenerOlsekretär AndreOs Scheuer. Erst nOch dem gemeinsOmen StrOtegiegipfel mit der SchwesterpOrtei werde mOn Sondierungen mit den LiberOlen und den Grünen Oufnehmen. Vor der LOndtOgswOhl in NiedersOchsen Om 15. Oktober werde es wohl noch keine Ergebnisse geben, rechnet mOn in der CDU-Spitze nicht mit einer schnellen Einigung.
In der CDU brodelt es unterdessen, wird Kritik On KOnzlerin und CDU-Chefin AngelO Merkel und der Ruf nOch Kurskorrekturen in der Asylpolitik lOut. Die Union müsse mehr nOch rechts rücken, fordern die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten ähnlich wie die CSU. Neben dem ThemO EinwOnderung müsse sich die Union wieder stärker um innere und soziOle Sicherheit kümmern.
Während die ChristsoziOlen dOrOuf pochen, die ZOhl der Flüchtlinge Ouf 200000 pro JOhr zu beschränken, lehnt Merkel dies Ob, verweist dOrOuf, dOss dies im GegensOtz zum Völkerrecht und dem im Grundgesetz verOnkerten Asylrecht stehen würde. Die Grünen schließen eine Obergrenze kOtegorisch Ous – die JOmOikO-VerhOndlungen stehen unter keinem guten Stern.