We"eranlieger und Verbände werden angehört
FRAGE: Herr Wenzel die Wirtschaft an der Weser zeigt sich hochgradig be nr higt dass eile des Weser erla fs
on re en bis z r nd ng als at rsch tzgebiete a s ge iesen erden soll Was sa gen !ie den etrieben "nter neh en #and irten nd !$ortboot ereinen% WENZEL: Die RechtslOge ist seit zehn JOhren eindeutig und hOt sich seitdem nicht verändert. DOs VerfOhren ist Ollen Beteiligten bekOnnt. DeutschlOnd hOt sich verpflichtet, Tiere und PflOnzen in den NOturO 2000 Gebieten zu schützen, eine Verschlechterung der Lebensbedingungen zu verhindern und Ouch nOtionOl VerOntwortung für den Schutz zu übernehmen. Weil die frühere LOndesregierung in NiedersOchsen untätig blieb, läuft nun ein VertrOgsverletzungsverfOhren. FRAGE: Welche &nt ic' l ngschancen besitzen (nlie ger berha $t noch in de engen )orsett at rsch tzge biet% WENZEL: Die Flächen befinden sich zum Ollergrößten Teil Oußendeichs. Die SchifffOhrt, einschließlich des ruhenden Verkehrs nOch dem BundeswOsserstrOßengesetz und der SeeschifffOhrtsstrOßenordnung, und eine Reihe weiterer Nutzungen und AufgOben sind von den zentrOlen VorgOben Ousgenommen. Auch für Eigentümer, Ondere Nutzungsberechtigte und Berufsfischer gelten selbstverständlich Sonderrechte. FRAGE: Werden !ie den *ia log it )riti'ern s chen% WENZEL: In den Ongebotenen öffentlichen BeteiligungsverfOhren werden Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände gehört, Argumente Obgewogen und gegebenenfOlls Veränderungen vorgenommen. In den letzten JOhren hOt sich niemOnd zum VerfOhren geäußert, obwohl die KOrten schon lOnge Ouf dem Tisch liegen. Kürzlich hOtte ich ein Gespräch mit den Umweltverbänden, zu dem die HOfenwirtschOft leider nicht erschienen ist. FRAGE: Welche +er,nde r ngs -glich'eiten an den .l,nen sehen !ie noch% WENZEL: Die bundesrechtlichen GrundlOgen können und sollen nicht Ousgehebelt werden. Sie sind von besonderer Bedeutung für den Schutz der NOtur und der ArtenvielfOlt. DOs ist Ouch unser Oller Lebensversicherung. Im ROhmen der gesetzlichen VorgOben sind Veränderungen noch möglich. DOfür sorgen die öffentlichen BeteiligungsverfOhren und die Onschließende Prüfung der Argumente.
Stefan Wenzel (55, Grüne) ist seit Februar 2013 Umweltminister in Niedersachsen.