Mit Ächtung gegen Atomwaffen
0can mobilisiert die Welt – Verbotsvertrag durchgesetzt – Deutsche Unterschrift fehlt noch
Jahrzehntelang redeten viele über Atomabrüstung, aber es tat sich wenig. Dann kam die Kampagne Ican auf den Plan.
GENF/OSLO – Einn – die Abkürzung der „Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen“klingt auf Englisch nach Action: I can – ich kann. Das erinnert an den Wahlkampfschlachtruf von Barack Obama, mit dem er vor seiner ersten Wahl die Massen mobilisierte. Und Ican sieht sich auch als Massenmobilisierer.
„Die Folgen eines Atomschlags sind so verheerend, dass kaum einer darüber nachdenken will“, sagte Beatrice Fihn, Geschäftsführerin von Ican. „Politiker sagen: ,Ihr Aktivisten versteht davon nichts, bei den Atomwaffen geht es um strategische Sicherheit.‘ Aber wir haben Atomwaffen mit diesem Vertrag wieder zu einer humanitären Frage gemacht.“Nach Fihns Lesart ist die Sache ganz einfach: Ist es akzeptabel, Hunderttausende Menschen umzubringen oder nicht? Wenn nicht, müssten Atomwaffen verboten werden.
Ican ist ein Bündnis von rund 450 Mitgliedsorganisationen in aller Welt. Seit 2007 kämpft das Bündnis gegen den Widerstand der Atommächte dafür, Atomwaffen per internationalem Vertrag zu verbieten. Es mobilisiert Atomwaffengegner in aller Welt, bearbeitet Regierungen und schafft das kaum für möglich Gehaltene: Im Juli 2017 wird in New York der Internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Er verbietet deren Herstellung, Besitz, Einsatz und Lagerung.
UN-Generalsekretär António Guterres feierte ihn als Meilenstein. Im September kommen die ersten gut 50 Unterschriften zusammen. Der Vertrag tritt in Kraft, wenn mindestens 50 Länder ihn ratifiziert haben. Fihn hofft, dass das bis Ende nächsten Jahres der Fall ist.
Fihn kennt das Argument, Atomwaffen seien zur Abschreckung nötig. „Haben Atomwaffen im Kalten Krieg den Frieden bewahrt? Das ist nicht beweisbar“, sagt Fihn. „Eins ist aber klar: Es gab jede Menge Beinahe-Zwischenfälle. Bislang haben wir Glück gehabt. Aber wenn es weiter Atomwaffen gibt, wird uns das Glück eines Tages verlassen. Das Vertrauen der ganzen Menschheit, dass nichts passiert, liegt in den Händen sehr weniger Individuen.“
Die Atommächte sind bei dem Vertrag nicht dabei: die USA, Russland, Großbritannien, China, auch nicht Indien, Pakistan oder Israel. Deutschland und die anderen Mitglieder des nordatlantischen Atombündnisses (Nato) auch nicht. Der Nato-Rat stellte klar: „So lange es Atomwaffen gibt, wird die Nato ein nukleares Bündnis sein.“
So ein Vertrag sei der Beginn einer Bewegung, das entwickle Eigendynamik, und kleinere Länder könnten die Großen damit unter Druck setzen, glaubt Fihn. Wie bei anderen internationalen Verträgen etwa zum Verbot von Landminen, Streumunition oder chemischen Waffen setzt Ican auf die Wirkung internationaler Ächtung. So ein Vertrag bringe nicht unterzeichnende Regierungen unter Rechtfertigungsdruck. Die Kampagne will die Daumenschrauben nun weiter anziehen.
Dass Druck funktioniert, zeige der internationale Vertrag zum Verbot von Streubomben. Den hätten die USA zwar nicht unterzeichnet. Aber der letzte US-Streubombenhersteller Textron stellt nun die Produktion ein. Das Geschäft läuft nicht mehr.
Ganze vier Leute sitzen im Ican-Büro beim Weltkirchenrat in Genf. Herz der Bewegung sind Tausende Aktivisten in mehr als 100 Ländern, darunter Ican Deutschland mit Sitz in Berlin.