Ärger um Geld für Tierärzte

Kritik an Verbraucherschützern

OLDENBURG/HANNOVER – Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) zeigt sich verärgert über das Oldenburger Verbraucherschutz-Institut Laves. Im Visier: Sogenannte „Aufwandsentschädigungen“für Laves-Veterinäre in Höhe von insgesamt 200 000 Euro, die seit 2005 aus der Kasse des Laves gezahlt wurden. „Ohne Rechtsgrundlage und rechtswidrig“, erklärte eine Sprecher von Minister Meyer am Freitag. Das Landwirtschaftsministerium hat sofort nach Bekanntwerden der Vorwürfe umfangreiche Ermittlungen eingeleitet. Auch disziplinarrechtliche Verstöße werden geprüft. Das Ministerium hat von Laves-Chef Eberhard Haunhorst einen ausführlichen Bericht zu den Vorgängen angefordert.

Wieso es zu rechtswidrigen Boni-Zahlungen kommen konnte, scheint noch unklar. Dem Vernehmen nach orientierte man sich bei Laves an Verordnungen aus den 90er Jahren. Danach stehen Amtstierärzten unterer Veterinärbehörden Aufwandsentschädigungen zu. Laves ist jedoch eine obere Landesbehörde. Rührte daher der Irrtum her?

Das Landwirtschaftsministerium hält sich mit konkreten Erklärungen und Vorwürfen noch bedeckt. So sagt der Meyer-Sprecher weder etwas zu begünstigten Personen noch zur Zahl derjenigen, die vom 200 000-Euro-Topf profitierten. Das Ministerium habe jedoch „umgehend gehandelt“, heißt es. Auf jeden Fall sollen die zu Unrecht bezogenen Aufwandsentschädigungen von den Betroffenen wiederzurückgezahltwerden.