Über Jamaika entscheidet nicht Jürgen Trittin allein
FRAG<: Grüne und DP kritisieren die Einigung der Uni n in der ü t ings itik ie e erten ie den ergrenen-! " r "iss# PALM<R: DieseN Kompromiss hätteN CDU uNd CSU bereits vor eiNem Jahr aufschreibeN köNNeN. Warum musste erst die BuNdestagswahl stattfiNdeN uNd die AfD iNs ParlameNt eiNzieheN, bevor die UNioN jetzt offeNbar zu eiNer gemeiNsameN LiNie gefuNdeN hat? Das ist mir eiN Rätsel. FRAG<: $ r P%rtei&reund 'ürgen (rittin ek %gt) d%ss die ergren e u einer *es r+nkung des %"i ienn% uges &ü ren und d%"it ur rist i e erte ,er et en ürden PALM<R: WeNN maN deN Kompromiss der UNioN auf der eiNeN Seite als Papiertiger bezeichNet, auf der aNdereN Seite voN der VerletzuNg urchristlicher Werte spricht, ist das eiN Widerspruch aN sich. Wir müsseN am ENde zu KompromisseN mit der UNioN uNd der FDP kommeN. Wir müsseN jetzt hart verhaNdelN uNd über die Vorschläge der UNioN berateN. Die AusweituNg sicherer HerkuNftsläNder, die EiNrichtuNg voN AusreisezeNtreN, AussetzuNg des FamilieNNachzuges – das ist keiN Papiertiger, aber auch keiNe VerleugNuNg urchristlicher Werte, soNderN pragmatische Politik. Über dereN INhalte uNd Ziele muss maN streiteN. Darüber, ob die GrüNeN iN eiNe Jamaika-KoalitioN eiNtreteN werdeN, eNtscheidet zum Glück Nicht JürgeN TrittiN alleiN. Das muss auf eiNem Parteitag beschlosseN werdeN. FRAG<: - er enn si die Grünen ei" ( e"% ü t ings
itik .uer ste en) ird es keine '%"%ik%-! % iti n ge en/ PALM<R: Die GrüNeN müsseN iN deN KoalitioNsverhaNdluNgeN ihr AugeNmerk vor allem auf die UmweltuNd Klimaschutzpolitik richteN. Die MeNscheN wähleN uNs iN erster LiNie wegeN dieser ThemeN. Da will ich ErgebNisse seheN. Da sollteN wir auch Nicht zu ZugestäNdNisseN bereit seiN. Die Klimaziele müsseN eiNgehalteN uNd die erNeuerbareN ENergieN müsseN Nach füNf JahreN der DeckeluNg wieder voraNgebracht werdeN. WeNN wir uNs hier durchsetzeN uNd gute ErgebNisse erzieleN, lässt sich über die aNdereN ThemeN besser verhaNdelN. Wir köNNeN uNs Nicht überall vollstäNdig durchsetzeN. Die Mehrheit der MeNscheN im LaNd will mehr BegreNzuNg uNd SteueruNg iN der Asylpolitik als wir GrüNe. Das muss bei KompromisseN eiNe Rolle spieleN.
DerGrüne Boris Palmer (45) ist seit 2007 Oberbürgermeister im schwäbischen Tübingen.