Rendezvous 'n Frankfurt
Finden Präsident Macron und Kanzlerin Merkel zusammen4
Z5ei Wochen nach seiner Europa-Rede eröffnet Frankreichs Präsident Macron mit Kanzlerin Merkel die Frankfurter Buchmesse. Bei dem 8uftritt gibt es auch eine politische Botschaft.
FRANKFURT/MAIN – „MercroN“iN FraNkfurt am MaiN: BuNdeskaNzleriN ANgela Merkel uNd FraNkreichs PräsideNt EmmaNuel MacroN eröffNeN am DieNstag die Buchmesse, daNach eiN ReNdezvous im fraNzösischeN PavilloN, auf eiNer NachbilduNg der GuteNberg-Presse wird die erste Seite der MeNscheNrechtserkläruNg gedruckt. Viel deutschfraNzösische Symbolpolitik. Seht her, das TaNdem BerliNParis Nimmt wieder SchwuNg auf, lautet das SigNal.
Aber wie ist es wirklich bestellt um das uNgleiche Paar Merkel/MacroN? Die erfahreNe, aber Nach der Wahl aNgeschlageNe uNd mit eiNer komplizierteN RegieruNgsbilduNg belastete KaNzleriN auf der
eiNeN Seite, auf der aNdereN Seite der 39-jährige, tateNdurstige PräsideNt, der zur NeueN Lichtgestalt für Europa ausgerufeN wordeN ist, aber auch uNter erheblichem iNNeNpolitischeN Druck steht. DIE GEMEINSAMKEITEN
Als Merkel MacroN Noch vor desseN Wahl im Mai iN BerliN empfaNgeN hatte, zeigteN sich beide auf dem BalkoN des KaNzleramtes uNd wiNkteN deN zahlreicheN MacroN-FaNs zu. EiNe Nette Geste uNd das SigNal, hier köNNteN zwei miteiNaNder. Seit MacroNs SeNkrechtstart gibt es eNgste KoNtakte vor uNd hiNter deN KulisseN. Beim EU-Gipfel iN TalliNN lobte Merkel MacroN für desseN große Europa-Rede aN der SorboNNe, sprach voN eiNem „Höchstmaß aN ÜbereiNstimmuNg zwischeN DeutschlaNd uNd FraNkreich“. Viele ForderuNgeN wie die Nach eiNer europäischeN ArbeitsloseNversicheruNg oder EuroBoNds hat MacroN aus Rücksicht auf Merkel läNgst iN der Schublade verschwiNdeN lasseN. UNd mit seiNer Arbeitsmarktreform, die ihm deN ZorN der LiNkeN iN FraNkreich eiNbriNgt, hat er sich großeN Respekt iN BerliN verschafft.
DIE STREITPUNKTE
Zu deN wichtigsteN ForderuNgeN MacroNs gehöreN die Nach eiNem eigeNeN Budget, eiNem ParlameNt uNd FiNaNzmiNister für die EurozoNe. Merkel äußerte sich dazu bislaNg vage. Der scheideNde FiNaNzmiNister WolfgaNg Schäuble (CDU) wiNkt hiNgegeN ab: Das sei Nicht Nötig uNd überdies ohNe VertragsäNderuNgeN Nicht zu macheN. SeiN Vorschlag: Der Euro-RettuNgsschirm ESM wird ausgebaut uNd erhält mehr KompeteNzeN bei der HaushaltsÜberwachuNg der MitgliedstaateN. UNd eiN küNftiger FiNaNzmiNister der FDP köNNte eiNe Noch härtere LiNie fahreN. FDP-Chef ChristiaN LiNdNer sieht iN MacroNs PläNeN deN Versuch, eiNe „GeldpipeliNe“voN Nord Nach Süd zu legeN. WeNN Merkel mit der FDP regiere, „biN ich tot“, soll MacroN gesagt habeN. Merkel steckt damit iN der Klemme. Zeigt sie MacroN die kalte Schulter, köNNte der deutschfraNzösische Motor abgewürgt werdeN, bevor er richtig Fahrt aufgeNommeN hat. WO ES SCHON KLAPPT
IN seiNer SorboNNe-Rede hatte MacroN deN gemeiNsameN
Kampf gegeN Terror, die StärkuNg der VerteidiguNg uNd der INNereN Sicherheit iN deN VordergruNd gerückt, das ist gaNz im SiNNe BerliNs. Auch seiNe jüNgsteN Vorstöße, 10000 FlüchtliNge über das UmsiedluNgsprogramm des UNHCR aufzuNehmeN uNd AsylzeNtreN iN Afrika eiNzurichteN, sollteN deN Beifall voN Merkel uNd Co. fiNdeN. UNter PräsideNt FraNçois HollaNde hatte FraNkreich jede Solidarität iN der FlüchtliNgskrise verweigert. MacroN will NuN eNg mit Merkel zusammeNarbeiteN, um die illegale MigratioN eiNzudämmeN. WIE ES WEITERGEHT
Bis zur RegieruNgsbilduNg siNd Merkel die HäNde gebuNdeN. Die FraNzoseN hätteN sich gewüNscht, schNeller durchstarteN zu köNNeN. SchoN im kommeNdeN JaNuar, zum 55. Jubiläum des Élysée-FreuNdschaftsvertrages, wollte MacroN eiNe Neue PartNerschaft besiegelN, die iNsbesoNdere eiNe eNgere wirtschaftliche ZusammeNarbeit aNstoßeN soll. Der TermiN wird wohl Nicht eiNzuhalteN seiN. KOMMENTAR, SEITE 4 KULTUR, SEITE 18