Wahlbüro kommt bei Antragsflut ins Schwimmen
Vor allem mittags Wartezeiten am Pferdemarkt – Bearbeitungsstau inzwischen aufgelöst
OLDENBURG/PAB – Das Wahllokal stößt an seine Grenzen: Durch zwei kurz hintereinander stattfindende Wahlen, die für den Landtag um Monate vorverlegt, müssen die Mitarbeiter am Pferdemarkt seit Wochen am Limit arbeiten – und das offenbar nicht ohne Reibungsverluste.
So berichten Besucher des Wahllokals von langen Wartezeiten, um die Briefwahl vor Ort zu beantragen. „Wir bedienen die Briefwähler im Wahlzentrum derzeit an fünf Arbeitsplätzen, dies reicht zu fast allen Tageszeiten aus“, sagt Stadtsprecher Reinhard Schenke. Vor allem mittags könne es allerdings zu kurzen Wartezeiten kommen. Ziel sei es, diese auf maximal 15 Minuten zu begrenzen. Personalreserven gebe es allerdings nicht mehr.
Ärger gibt es auch um die Zustellung der Briefwahlunterlagen. So erreichten sowohl die Ð als auch die CDU-Fraktion im Stadtrat Berichte von Bürgern, die ihre Unterlagen erst lange Zeit nach der Beantragung erhalten hätten.
Das Wahlbüro habe am 28. Wer wählen will, muss mitunter warten. September mit der Bearbeitung begonnen, weil aufgrund von Einspruchsfristen dann erst die Stimmzettel ausgeliefert wurden, heißt es von der Stadt. „Bis zu diesem Zeitpunkt waren bereits circa 8000 Briefwahlanträge eingegangen“, berichtet Schenke.
EDV-Probleme am 2. und der Feiertag am 3. Oktober führten dann zu einem Rückstau, der aber bis Ende vergangener Woche aufgearbeitet worden sei. „Neue Briefwahlanträge werden tagesaktuell bearbeitet“. Gründe für lange Verspätungen verortet die Stadt eher auf dem Postweg. „Wegen einiger Hinweise auf eine nicht immer zeitnah gewährleistete Zustellung durch den Briefdienstleister haben wir auch diesen auf eine unmittelbare Zustellung sensibilisiert“, sagt Schenke.
Das Wahlbüro weist indes darauf hin, dass eine OnlineBeantragung für die Briefwahl nur noch bis diesen Mittwoch möglich ist, weil nur dann eine rechtzeitige Post-Zustellung der Unterlagen gewährleistet ist. An den Tagen danach wird zum persönlichen Besuch geraten.