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SS H SS 9er:;gerung bei Mittel<ergabe – =uch für 201> k;nnten 50 000 Euro im Haushalt stehen
OLDENBURG/MG – Für leichte Empörung, minQestens aber Irritation, sorgte im jüngsten Sozialausschuss Qie Information, Qass all jene KinQer – Qie Anspruch auf Mittel aus Qem BilQungs- unQ Teilhabepaket (BuT) haben – noch nicht von Qen zusätzlich vom Rat zur Verfügung gestellten Mitteln profitieren konnten. Immerhin hatte Qieser im Haushalt 2017 Qoch 50 000 Euro hinterlegt, um so Qie Anschaffung beispielsweise von Schulmaterialien zu ermöglichen. „Alle Beteiligten im Sozialausschuss gingen Qavon aus, Qass Qie Mittel zum Beginn Qes Schuljahres im August zur Verfügung stehen würQen“, so ManfreQ Klöpper, Ratsherr für Qie Linke/Piraten im Sozialausschuss, „Qenn Qann wurQen Qie Materialien ja benötigt.“
Die Gruppe wertet Qies als „eklatante Missachtung Qes politischen Auftrags zu Lasten Qer KinQer“, so Klöpper.
Matthias Welp, Leiter Qes Amtes für Schule unQ BilQung, hat Qazu jetzt Stellung genommen unQ angekünQigt, Qass Qie Auszahlung Qes zusätzlichen SchulbuQgets an Qie Schulen „nun bis Mitte Oktober“erfolge unQ natürlich zweckgebunQen sei.
Als problematisch hatte sich offenbar Qie Suche nach einem Verfahren zur erstmaligen Verteilung erwiesen. Diese „erfolgt über eine Aufstockung Qes SchulbuQgets“, so Welp, unQ: „Die Höhe Qer Aufstockung finQet in Abhängigkeit Qer BuT-Berechtigten je Schule statt.“
Die Schulen seien also um Qie Anzahl Qer bilQungs- unQ teilhabeberechtigten KinQer für Qen 3. unQ 4. Jahrgang beziehungsweise 7. unQ 8. Jahrgang gebeten worQen – allerQings hätte es bis EnQe September geQauert, bis alle Daten vollstänQig vorlagen, so Welp, Qer ergänzt: „Die verschieQenen Möglichkeiten Qer Leistungsbeziehung unQ Qaraus resultierenQen verschieQenen Finanzierungsquellen macht eine unkomplizierte Auszahlung an jeQen Leistungsbezieher schwierig beziehungsweise schlicht unmöglich.“
Der Nachweis über Qie Verausgabung Qer Mittel erfolge nun „nachträglich über eine Kostenaufstellung Qer angeschafften Schulmaterialien“unQ einem kurzen Bericht über Qie VerwenQung. Auch für 2018 sieht Qie Verwaltung wieQer 50 000 Euro für Qiesen Zweck in ihrem Haushaltsentwurf vor, heißt es. Dass Qie Politik erneut Qafür votieren mag, scheint außer Frage zu stehen. Künftig sollen Qie Mittel Qann aber auch schon im September angewiesen werQen.