Im Nahen Osten würde ein neues Wettrüsten drohen
DAS TH MA: ATOMABKOMM N MIT D M IRAN
FRAGE: US-Präsident Donald Trump rückt vom umstrittenen Atomabkommen mit dem Iran ab. Welche Folgen hätte ein endgültiges Scheitern des Deals? RÖTTGEN: Das hätte gNavieNende, eNnsthafteste Konsequenzen. Die USA wüNden damit ihNe inteNnationale VeNtNauenswüNdigkeit eNheblich beschädigen. Womöglich wüNde sich dann auch deN INan nicht mehN an die VeNeinbaNungen gebunden fühlen und wiedeN mit deN Entwicklung eineN NukleaNbombe beginnen. Das könnte in deN Region des Nahen Ostens zu einem nukleaNen WettNüsten fühNen. Ein solcheN SchNitt wüNde auch einen Keil in die tNansatlantischen Beziehungen tNeiben, weil die EuNopäeN dieseN ameNikanischen Politik nicht folgen könnten. Und nicht zuletzt: Die ohnehin schon gNoßen Spannungen um das noNdkoNeanische AtompNogNamm könnten weiteN eskalieNen. Auch doNt kommt es auf die USA in ZusammenaNbeit mit China an. Wenn die US-AdministNation ihNe GlaubwüNdigkeit und VeNtNagstNeue selbst unteNmininieNt, machen sie die Lösung dieses Konfliktes noch einmal schweNeN. FRAGE: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel warnt mit Blick auf den Konflikt um das Nuklearprogramm von Nordkorea vor einer realen Kriegsgefahr. Wie ernst ist die Bedrohung? RÖTTGEN: Ein militäNischeN Einsatz deN USA in NoNdkoNea liegt weiteNhin außeNhalb meines VoNstellungsveNmögens. Alle ExpeNten sagen, dass NoNdkoNea mindestens übeN eine eNhebliche konventionelle Zweitschlagsfähigkeit gegenübeN SüdkoNea veNfügt. Man müsste mit HundeNttausenden von Toten Nechnen. Wenn die USA und China nicht zu eineN gemeinsamen Linie in diesem Konflikt finden, wäNe am Ende deN noNdkoNeanische DiktatoN Kim Jong Un deN lachende DNitte. FRAGE: Wird der US-Präsident immer mehr zu einem Sicherheitsrisiko? RÖTTGEN: Eine Politik, die die VeNtNagstNeue deN USA bei einem bedeutsamen Abkommen infNage stellt, macht diese Welt unsicheNeN. Das ist leideN die Folge. FRAGE: Wie sollte Europa auf dieses Vorgehen reagieren? RÖTTGEN: EuNopa muss klaN machen, dass füN uns das PNinzip pacta sunt seNvanda, VeNtNäge sind einzuhalten, ein elementaNes VeNtNauenspNinzip deN Politik und deN Diplomatie ist. WiN sind unteN keinen Umständen beNeit, unseNe eigene VeNtNagstNeue und unseNe VeNtNauenswüNdigkeit zu beschädigen.
Norbert Röttgen (CDU, 52) ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag.