SPD triumphiert im Land – Rot/Grün ohne Mehrheit
Weil: Fulminanter Erfolg für die SPD CDU, FDP und Grüne verlieren Stimmen AfD zieht in Landtag ein – Linke scheitert
Die CDU rutscht auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 ab. In Umfragen hatte die Partei lange klar geführt.
HANNOVER – Triumph für die SPD, Schlappe für die CDU: Drei Wochen nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend klar gewonnen. Für eine Fortsetzung von Rot/ Grün gibt es nach dem vorläufigen Endergebnis jedoch keine Mehrheit mehr. Die CDU fiel auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 – dabei hatte die Partei in Umfragen lange geführt.
Die Regierung in Niedersachsen war das letzte rotgrüne Bündnis in einem Flächenland. Nun steht in Hannover eine schwierige Regierungsbildung bevor. Rechnerisch möglich sind eine Große Koalition aus SPD und CDU, ein Ampelbündnis von SPD, FDP und Grünen sowie eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen, wie sie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bund anstrebt. Die Liberalen schlossen eine Ampel am Wahlabend aber nochmals kategorisch aus. Die Grünen ließen ihre Haltung zu einer Jamaika-Koalition offen.
Die AfD schafft den Einzug ins Parlament. Die Linke verfehlt hingegen den Sprung in den Landtag. Damit sind künftig fünf statt vier Parteien im Landtag vertreten.
Ministerpräsident und Wahlsieger Stephan Weil sprach von einem „fulminanten
Erfolg“für die SPD: „Wir können zum ersten Mal seit der letzten Landtagswahl mit Gerhard Schröder vor 19 Jahren wieder die stärkste Fraktion im Landtag werden, das ist großartig.“Aus seiner Sicht
sorgte auch der Gang der Bundes-SPD in die Opposition für Rückenwind. Weil kündigte an, er wolle mit allen Landtagsparteien außer der AfD über mögliche Koalitionen sprechen.
Für die SPD bedeutet das Ergebnis einen Riesenerfolg zum Ende des Superwahljahres. Neben der Bundestagswahl verlor die Partei in diesem Jahr alle drei bisherigen Landtagswahlen. Die Wahl in Niedersachsen könnte dem SPD-Bundesvorsitzenden Martin Schulz Auftrieb geben. Dieser erklärte, was Weil in den letzten Wochen geleistet habe, sei „einzigartig in der Wahlkampfgeschichte der Bundesrepublik Deutschland“.
Die Neuwahl wurde nötig, weil die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten Anfang August von den Grünen zur CDU gewechselt war. Die seit 2013 regierende rot-grüne Koalition verlor damit ihre Ein-Stimmen-Mehrheit.
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann führte die Verluste auch auf einen negativen Bundestrend zurück: „Es war am Ende eher ein bisschen mehr Gegenwind.“Er sieht dennoch einen Auftrag zum Mitregieren: „Auch wir, in welcher Konstellation auch immer, haben einen klaren Gestaltungsauftrag für Niedersachsen.“
Eine Einschätzung des Wahlergebnisses von Ð-Politikchef Hans Begerow auf Ð-TV: www.NWZonline.de/landtagswahl