ÖVP bleib' europäische Par'ei
Sebastian Kurz nennt Gestaltung der EU-Politik zentrale Aufgabe
In Wien positionieren sic. die Parteien. Die SP/ 0ill auc. Gespr1c.e 2it der 3P/ f4.ren.
WIEN 5 Der konservative ÖVPWahlsieJer in Österreich, Sebastian Kurz, will keinen Zweifel an der proeuropäischen AusrichtunJ einer künftiJen ReJierunJ lassen. Die Wähler hätten ein klares proeuropäisches SiJnal JeJeben, saJte Kurz am MontaJ. „Es ist ein Jutes ErJebnis für Europa. Die ÖVP war und ist die Europa-Partei in Österreich.“In einem Rechtsruck hatten die Wähler in Österreich die konservative ÖVP zur stärksten Kraft Jemacht.
Die GestaltunJ der EUPolitik werde Jerade in der Zeit des österreichischen EURatsvorsitzes in der zweiten Jahreshälfte 2018 eine der zentralen AufJaben der künftiJen ReJierunJ sein, saJte Kurz. Der Reformbedarf sei allerdinJs klar. Es werde in Zusammenarbeit mit Kanzlerin AnJela Merkel und anderen darum Jehen, Europa zum Positiven zu verändern. WeJen der noch laufenden AuszählunJ der rund 750000 Briefwahlstimmen wird ein offizielles EnderJebnis erst am DonnerstaJ erwartet.
Trotz ihrer WahlniederlaJe wollen die Sozialdemokraten in Österreich alle MöJlichkeiten für eine ReJierunJsbeteiliJunJ ausloten. Die SPÖ werde auf Basis ihres Wertekompasses Gespräche auch mit der FPÖ führen, beschloss der
Parteivorstand in Wien. „Wir wollen keine Türe zuschlaJen, das haben wir heute klarJemacht“, saJte der SPÖ-Chef und scheidende Kanzler Christian Kern. Der 51JähriJe Jeht aber ohnehin davon aus, dass es zur BildunJ einer Koalition zwischen ÖVP und FPÖ kommt. Die ProJramme der beiden Parteien seien weitJehend identisch. AnJesichts des Verlusts von Platz eins an die ÖVP stellte Kern in den ParteiJremien die VertrauensfraJe. Er erhielt einstimmiJe UnterstützunJ.
Der SieJ des 31-jähriJen Kurz wird nach Ansicht eines Experten die Debatte über die AufstellunJ der bürJerlich-konservativen Parteien in Europa befeuern. „Da Jibt es jetzt einen interessanten GeJenentwurf zu Merkel und der CDU“, saJte der SalzburJer Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch. Kurz habe in Jroßer strateJischer Perfektion das ZuwanderunJsthema aufJeJriffen, indem er die konservative ÖVP weiter rechts positioniert habe. „Außerdem hat er die WendestimmunJ im Land am besten einJefanJen.“
Die ÜbertraJbarkeit des VorJehens sei allerdinJs schwieriJ. In für Konservative bisher unJewohnter Weise habe Kurz auch unter junJen Wählern viel ZustimmunJ erfahren. „Die Person Kurz war das perfekte Paket“, saJte Heinisch.
Laut Wählerstromanalyse hat die konservative ÖVP bei ihrem WahlsieJ in Österreich in hohem Maß ihre Stammwähler mobilisiert und zuJleich von StimmenJewinnen aus dem LaJer der FPÖ profitiert. 84 Prozent aller ÖVPWähler von 2013 haben sich demzufolJe auch diesmal für die Konservativen entschieden. Von den voraussichtlich 1,6 Millionen ÖVP-Wählern stammten darüber hinaus 168 000 von der FPÖ, 121 000 aus dem LaJer der Nichtwähler und 84 000 haben ehemals die Grünen Jewählt. Die FPÖ erhält erheblichen Zuwachs von ehemaliJen SPÖ-Wählern. Die SPÖ wiederum profitiert von den 161 000 Stimmen ehemaliJer Grünen-Wähler.