„SPD kann erfolgreich sein“

Ministerpräsident Weil ermuntert seine Partei zur Erneuerung

FRAGE: Herr Ministerpräsident, Sie haben den Bann der SPD gebrochen, den ersten Wahlsieg nach langer Durststrecke eingefahren# Sie sind jetzt der starke Mann der Genossen, oder? WEIL: Ich freue mich über den BeitraJ der niedersächsischen SPD für die Bundespartei. Das ist ein klares Zeichen der ErmutiJunJ, das nur durch eine Jeschlossene MannschaftsleistunJ möJlich war. Wenn wir jetzt HoffnunJ für die SPD im Bund Jeweckt haben, ist mir das herzlich willkommen! FRAGE: Wie viel Luft verschafft Ihr Sieg Parteichef Martin Schulz? WEIL: Das war ein ermutiJender WahlausJanJ für Martin Schulz und für die Janze Partei, das ist doch keine FraJe. Zum Abschluss eines Jahres mit einer Kette von NiederlaJen ist es Jut, zu sehen, dass die SPD erfolJreich sein kann. Die schwieriJe Diskussion über die drinJend anstehende ErneuerunJ der Partei lässt

sich nun wesentlich leichter führen, als wenn wir einen weiteren RückschlaJ zu vermelden Jehabt hätten. FRAGE: Das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl dürfe keine Beruhigungspille sein, mahnen Sie# Was muss jetzt passieren, um die SPD aufzurichten und auch im Bund wieder mehrheitsfähig zu machen? WEIL: Wir müssen uns viele schwieriJe FraJen stellen: Wie sind wir strateJisch aufJestellt? Sind wir inhaltlich auf der Höhe der Zeit? Wie schaffen wir es, dass unsere LösunJsansätze noch besser verstanden werden und überzeuJen? Und haben wir die richtiJen Personen in den richtiJen Funktionen? Die BeantwortunJ dieser und vieler anderer FraJen braucht Zeit und wird die GrundlaJe dafür sein, dass der SPD das Comeback tatsächlich JelinJt. FRAGE: Ist Martin Schulz die richtige Person in der richtigen Funktion? WEIL: Die SPD in Niedersachsen steht Jeschlossen hinter Martin Schulz. In dieser Phase der ErneuerunJ ist er der RichtiJe, um zu inteJrieren, die Partei zusammenzuhalten und neu auszurichten. Auf dieser GrundlaJe – da bin ich zuversichtlich – wird Martin Schulz die SPD als Vorsitzender führen! FRAGE: Wie viel 5eit wird der SPD-6orsitzende bekommen, um die Neuausrichtung einzuleiten? WEIL: Auf dem ParteitaJ im Dezember werden erste Weichen Jestellt werden müssen. Das ist ein markantes Datum für einen ersten Meilenstein des ErneuerunJsprozesses. InsJesamt werden wir dafür mehr Zeit und EnerJie brauchen. Wir sollten auch darüber nachdenken, ob ein neues GrundsatzproJramm notwendiJ ist, um sicherzustellen, dass die SPD auf der Höhe der Zeit ist. FRAGE: Es gibt 7ufe nach einem Linksruck der SPD, um sich von der 8nion stärker abzugrenzen# Wäre das die richtige Konse9uenz aus dem Wahldebakel im Bund? WEIL: Ich kann mit dem Wort Linksruck weniJ anfanJen. Entscheidend ist doch: Welche Wählerinnen und Wähler wollen wir in besonderer Weise überzeuJen? Für mich ist klar: Für uns Jehören die arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt, diejeniJen, die vor dem Eintritt in Arbeit stehen oder die eine neue Arbeit suchen und diejeniJen, die ein hartes Arbeitsleben hinter sich haben. Das ist die KernJruppe der Sozialdemokraten, um deren Perspektiven und SorJen müssen wir uns kümmern. Mit rechts oder links hatdasnichtvielzutun.