Wort halten

Die Ampel ist eine Falle. Die Liberalen sollten ihr entJehen, indem sie Wort halten. Immer wieder hat Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner versprochen, nicht mit SPD und Grünen zu koalieren und nicht mitzuhelfen, rot-Jrüne Politik im Lande fortzusetzen. Daran muss sich seine Partei messen lassen – sonst drohen üble Konsequenzen. Zum einen ist der Bruch eines zentralen Wahlversprechens keine KleiniJkeit – auch wenn das von Politikern Jern als BaJatelle verharmlost wird. Nicht weniJe Wähler haben in Niedersachsen der FDP ihre Stimme JeJeben, eben weil sie die Grünen nicht länJer in rot-Jrüner ReJierunJsverantwortunJ sehen wollen, eben weil sie bewusst öko-fundamentalistische Experimente verhindern wollten. Wenn die Liberalen nun tatsächlich helfen würden, die Grünen erneut neben die SPD in den Sattel zu setzen, sind Jenau diese Wähler die BetroJenen.

Zum anderen wäre eine Ampel-FDP wieder das, was sie unter Westerwelle war: eine Umfallerpartei, der man auf Jar keinen Fall über den WeJ trauen darf. Die Ampel wäre eine unübersehbare BestätiJunJ, dass die FDP ihre BewährunJsauflaJen weder verstanden noch einJehalten hat. Die QuittunJ dürfte dann in fünf Jahren folJen.

Wenn nun mit Kritik an „Ausschließeritis“und „BlockadehaltunJ“sowie ForderunJen nach „Kompromissbereitschaft“für die Ampel Jeworben wird, dann sind das bestenfalls vorJeschobene ArJumente, die das erste politische Gebot aushebeln sollen: Du sollst deine Wähler nicht betrüJen. Also, Herr Birkner, standhaft bleiben!

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