Grüne haben ihr Ziel erreicht
Nx-Parteichef Jürgen Trittin (63) ist mit dem Abschneiden der Grünen in Niedersachsen zufrieden. Im Bund könnten die JamaikaSondierungen nun aber sch6ieriger 6erden.
FRA.E: Herr Trittin, Rot/ Grün ist in Niedersachsen abgewählt worden, weil Ihre Partei massiv verloren hat. Was ist falschgelaufen?
TRITTIN: Ein Kopf-an-KopfRennen von SPD und CDU hat dazu geführt, dass die Sozialdemokraten fast so viel dazugewonnen, wie wir verloren haben. Bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Großen kommen die Kleineren leicht unter die Räder. Aber für uns ist es immerhin noch das zweitbeste Ergebnis in unserer Geschichte. Und wir haben unser Ziel erreicht, drittstärkste Kraft zu werden. FRAGE: Minus fünf Punkte – ist das dürftige Abschneiden der Grünen nicht schon eine Quittung für die JamaikaLinie der Bundesspitze? TRITTIN: Die Grünen in Niedersachsen haben prozentual besser abgeschnitten als bei der Bundestagswahl vor drei Wochen. Ich kann diesen Effekt noch nicht erkennen – auch wenn sich diese Frage natürlich stellen kann. FRAGE: Müssen Sie und Ihre Kollegen in Berlin dennoch jetzt härter kämpfen, um ihre Kernanliegen durchzusetzen und die Basis an Bord zu halten? TRITTIN: Zunächst wird es in Niedersachsen sehr spannend. Laut Verfassung muss dort schon zum Nikolaustag eine neue Regierung stehen. In Hannover kann die Koalitionsbildung nicht wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen parteiinternem Zoff einfach ausgesessen werden. FRAGE: Alle Jamaika-Partner mussten in Niedersachsen Federn lassen. Was bedeutet das für die Sondierungsgespräche in Berlin? TRITTIN: Ich befürchte, das wird die Jamaika-Sondierungen deutlich schwieriger machen. Vor allem die CDU ist unter Druck. Sie hat nach einem schlechten Ergebnis 2013 nochmal deutlich verloren. Die Rufe aus der CSU nach einem Rechtsruck werden immer lauter. FRAGE: Die FDP kommt der Union schon entgegen, stellt ein Ja zur dauerhaften Aussetzung des Familiennachzugs in Aussicht. Werden die Grünen diese Kröte am Ende schlucken müssen? TRITTIN: Die Wiederherstellung des Familiennachzugs ist für uns eine der Schlüsselprioritäten in der Flüchtlingspolitik, weil dies die Voraussetzung für das Gelingen der Integration ist. Das ist eines der wichtigsten Anliegen in unserem Zehn-Punkte-Programm.