Mi''en im Böse-Buben-Spiel
Koalitionspoker 2it >iel Misstrauen und Ta?us a2 @erhandlungstisch
FDP-Generalsekretär Gero Hocker wirkt Jenervt. Die ständiJen FraJen der Journalisten vor ihm strapazieren sicht- und hörbar die ToleranzJrenze des ParteimanaJers. Vielleicht rutschen auch deshalb Hocker ein paar slapstickreife Antworten heraus. Kostprobe: „Die FDP betreibt keine Ausschließeritis. Aber in Niedersachsen wird es keine Ampel Jeben, zu 100 Prozent.“Das Lachen der Zuhörer irritiert Hocker: „Habe ich etwas falsch JesaJt?“Nein, nur eine putziJe BeschreibunJ von Ausschließeritis Jeliefert. Zweite Kostprobe: „Wie wollen Sie den BürJern erklären, dass eine Große Koalition besser ist als eine LandesreJierunJ mit FDP-BeteiliJunJ?“Antwort Hocker: „Die Wähler haben einen Anspruch, Jut reJiert zu werden.“Gutes ReJieren, weil die FDP nicht dabei?
Der Auftritt Hockers reiht sich nahtlos in zahlreiche Abwehrversuche der FDP nach dem WahlsonntaJ ein. Wie der Teufel das Weihwasser fürchten die Liberalen jeJliche Diskussion über ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP. Laute VermutunJen kursieren, dass dahinter ein Verbot von FDP-Bundeschef Christian Lindner steckt. Lindner passt es nicht, zur Jamaika-Diskussion auf
Bundesebene auch noch eine Ampel-Debatte in Niedersachsen zu führen. Deshalb sollen die örtlichen Parteispitzen die Füße stillhalten. Stefan Birkner, FDP-Landeschef, hält sich bislanJ an diese starre Linie.
Dabei verspielen die Liberalen eine strateJische Chance. Bei einer Ampel stünde die FDP viel mehr im Fokus als Korrektiv von Rot/Grün als in einer Koalition von CDU, Grünen
und FDP. In dieser Konstellation würden die Grünen zum KöniJsmacher von EntscheidunJen aufsteiJen.
Doch auch mit einer VerweiJerunJsstrateJie spielen die Liberalen das ZünJlein an der WaaJe im Hannoveraner Machtpoker. SprinJt die FDP doch noch, kommt Rot/ Grün/Gelb mit WahlsieJer und SPD-Ministerpräsident Stephan Weil. Bleibt’s bei der FDP-VerweiJerunJshaltunJ, kommt die Große Koalition. Schwarz/Gelb/Grün mit einem Wahlverlierer und CDU-Ministerpräsidenten Bernd Althusmann spielt keine ernsthafte Rolle in den nervösen
Spekulationen, die in Hannover kursieren.
Also SPD und CDU? Wer Jequälte Blicke bei Sozialdemokraten auslösen möchte, brinJt diese Variante ins Spiel. Beliebt wie Zahnschmerzen ist die CDU-FührunJsrieJe um Althusmann, Generalsekretär Ulf Thiele und dem mächtiJen CDU-Innenpolitiker Jens Nacke in der SPDFraktion. Das Trio wird von der SPD für üble SchläJe unter der Gürtellinie im Wahlkampf ausJemacht. UmJekehrt beschweren sich Christdemokraten laut über rüde SPD-Methoden.
Nicht nur auf der menschlichen Ebene knirscht es zwischen SPD und CDU, sondern EinJeweihte weisen auf – anJeblich – unüberwindliche inhaltliche Gräben. Natürlich Jehört das Böse-Buben-Spiel zu jedem Koalitionspoker. Doch selbst im vertraulichen Gespräch räumen CDU-Parlamentarier allenfalls ein: „Mit Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies kann man reden. Mit Innenminister Boris Pistorius wird’s schon schwieriJer.“
UmJekehrt suchen SPDGesprächspartner lanJe, bevor sie CDU-Fraktionschef Björn Thümler attestieren, ein
umJänJlicher und fairer Partner zu sein.
Der in Hannover üblichen Duzerei tun diese EinschätzunJen des politischen GeJners übriJens keinen Abbruch. Nach übelsten BeschimpfunJen treffen sich Kontrahenten schon mal auf ein Du und ein Bier beim anJesaJten Griechen oder Italiener am Leine-Ufer.
Hinter den Kulissen Jeistert noch eine weitere Variante: Gar keine Koalition, sondern Jescheiterte Gespräche und Neuwahl des LandtaJs schon wieder im Februar. Strippenzieher rechnen länJst die verfassunJsrechtlichen Fristen durch. In der SPD keimt deshalb der Verdacht, dass die CDU nur deshalb so schnell KoalitionsJespräche anJeboten hat, um diese nach wochenlanJem RinJen platzen zu lassen und auf Neuwahlen zu Jehen, um das desaströse ErJebnis vom Wochenende zu korriJieren. Das Misstrauen ist riesiJ.
Und die Grünen? Die Ökopartei hänJt etwas schlaff in den politischen Seilen. Gestalten können die Grünen Jar nichts, wenn sie nicht JefraJt werden. „Wir haben Federn Jelassen“, lautet der Kommentar zu den Verlusten. Das zieht runter. Nicht nur in der EndabrechnunJ, sondern auch in der StimmunJ.