C(U )rüft mehrere *)tionen

Bernd Althusmann über die anstehenden Sondierungsgespräche

Die Regierungsbildung könnte zügig vonstatten gehen, so Althusmann. Es hänge von der kommenden Woche ab.

FRAGE: Merr Althusmann, was bedeutet der Rückzug von ultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) für die anstehenden oalitionsgespräche? ALTHUSMANN: Der Schritt ist richtig und konsequent. Die Bildungspolitik war die größte Baustelle der rot-grünen Landesregierung, das war das am heftigsten umstrittene Feld. Keinen zwingenden Zusammenhang sehe ich da zu den anstehenden Sondierungsgesprächen, die kommende Woche mit allen Parteien beginnen. Es geht bekanntlich nicht um Personen und Posten, sondern zunächst um politische Inhalte und vor allem Schnittmengen für eine stabile Regierung in Niedersachsen. FRAGE: lappt es bis zum 14. November mit der Regierungsbildung? ALTHUSMANN: Das hängt von der kommende Woche ab. Bis Freitag werden die meisten Gespräche und internen Beratungen der Parteien stattgefunden haben. Das sind für uns ernsthafte Sondierungsgespräche, wir gehen da mit einer eigenen Agenda rein. Wir treffen uns nicht zum Kaffeetrinken und reinen Kennenlernen. Es wird mit Sicherheit auch um die zwischenmenschliche

Atmosphäre gehen. Ein respektvoller Umgang zwischen allen spielt unzweifelhaft eine wichtige Rolle, zumal alle Parteien im rauen Wahlkampf nicht zimperlich miteinander umgegangen sind. Da nehme ich niemanden aus, auch uns selbst nicht. Aber klar ist, dass sich der Pulverdampf nach einem Wahlkampf gelegt hat und man unter guten Demokraten miteinander reden können muss. FRAGE: Ist die Jamaika-Option eigentlich noch möglich? ALTHUSMANN: Ausgeschlossen ist das womöglich nicht. Wobei ich Verständnis dafür habe, dass die Grünen in Niedersachsen zahlreiche Bedenken haben. Das dürfte der grünen Basis schwer vermittelbar sein, dennoch scheint es im Bund möglich. Ich selbst habe keine Berührungsängste mit den Grünen im Allgemeinen. Regierungsbündnisse sind ja in aller Regel keine Liebesheiraten, sondern Vernunftsehen auf Zeit. FRAGE: önnten Sie sich als Minister unter Stephan 1eil vorstellen? ALTHUSMANN: Ich bin jetzt Fraktionsvorsitzender und das ist eine tolle Aufgabe, damit hat man viel Beinfreiheit. Alle weiteren Fragen stellen sich derzeit nicht. Auch hier gilt: Partei vor Personen. Die Parteien müssen erst mal stabil und verlässlich, auch menschlich, zueinander finden. Ich sehe alle Optionen offen – auch die Oppositionsrolle. Man hat mit uns den spätesten Gesprächstermin gesucht – das kann gut sein, das kann aber auch ergebnislos bleiben. FRAGE: Schlie2en Sie einen Agrarminister 3hristian Me4er noch aus? ALTHUSMANN: Mir wäre sehr viel wohler mit Blick auf das agrarisch geprägte Land Niedersachsen, wenn tatsächlich an dieser Stelle ein Kurswechsel stattfinden würde. Aber ich habe in der jetzigen Situation keine Empfehlung auszusprechen. Es ist ja nicht so, dass Herr Meyer in Fragen des Verbraucherschutzes oder des Tierschutzes alles falsch gemacht hat. Ich glaube, es sind einige verbale Entgleisungen, die auf beiden Seiten zu tiefen Gräben geführt haben zwischen CDU und Grünen, was aber letztendlich nicht bedeutet, dass wir keine Schnittmengen bei Verbraucheroder Naturschutz haben. Letztlich geht es mir um mehr Wertschätzung für unsere Landwirte. FRAGE: 1elche Angebote könnte die 3D5 den 6rünen machen? ALTHUSMANN: Sollten die unser Gesprächsangebot nicht grundsätzlich ablehnen, wird zunächst einmal das Menschliche geprüft werden müssen. Da bestehen aus meiner Sicht zum Teil begründete, zum Teil aber auch konstruierte Vorbehalte. Vielleicht kennen sich einige da zu wenig. FRAGE: 1ie schaut der konkrete 7eitplan aus? ALTHUSMANN: In welche Richtung sich die Gespräche entwickeln, kann ich frühestens Ende nächster Woche wirklich einschätzen. Aber danach wird es in Niedersachsen meiner Einschätzung nach sehr schnell gehen. Dann werden wir schon versuchen müssen, den 14. November zu erreichen oder aber die anschließende 21-Tage-Frist so zu nutzen, dass wir innerhalb dieser Zeit zu einer Regierung kommen. Es kann passieren, dass sich der Landtag konstituiert und die Koalitionsverhandlungen noch laufen.