FDP und Grüne stellen sich auf Opposition ein
Kleine Parteien wollen <tärkung der Minderheitenrechte – Weiteres Gespräch vereinbart
Keine Ampel, kein Jamaika. Lange wollten sich die Parteien in Niedersachsen alles offen halten. Nun gibt es wohl doch keine Alternative zur großen Koalition.
HANNOVER – Grüne und FDP in Niedersachsen richten sich darauf ein, in die Opposition zu gehen. „Es gibt eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine große Koalition. Das bringt uns wiederum in eine gemeinsame Interessenslage“, sagte FDP-Landeschef Stefan Birkner am Freitag nach einem Gespräch mit den Grünen in Hannover. Deren Landesvorsitzende Meta JanssenKucz sagte, man habe sich darüber ausgetauscht, wie man als Opposition künftig handeln könne. Dazu zähle auch, dass die kleineren Oppositionsfraktionen eine Stärkung der Minderheitenrechte erreichen wollten.
Zwei Wochen nach der Landtagswahl vom 15. Oktober stehen die Zeichen auf Bildung
einer großen Koalition aus SPD und CDU. Bei der Wahl hatte die regierende SPD gesiegt, es reichte aber nicht für eine Fortsetzung der rotgrünen Koalition. Die CDU war zweitstärkste Kraft geworden. Die Regierungsbildung wird durch die Haltung der kleinen Parteien erschwert: Die Liberalen wollen keine Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen, die Grünen wiederum lehnen eine Jamaika-Koalition unter Führung der CDU ab. Auch das Treffen von FDP und Grünen am Freitag änderte daran nichts. Beide Parteien vereinbarten für die kommende Woche ein weiteres Gespräch.
Zuvor hatte sich die Führung der Liberalen mit einer Delegation der CDU getroffen. Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann lobt das gute, freundschaftliche Gespräch mit der FDP, mit der die CDU bis vor knapp fünf Jahren eine gemeinsame Koalition in Niedersachsen gebildet hatte. Althusmann sagte, man habe die Lage und die Frage analysiert, welche Regierungsbildung möglich sei. „Ziel soll es sein, dass wir noch in diesem Jahr eine Regierungsbildung hinbekommen. Eine Minderheitsregierung halte ich zumindest für die CDU für die denkbar schlechteste Variante.“CDU und FDP sei bewusst, dass man gemeinsam keine Mehrheit habe.
Birkner sagte, es müsse nun erst einmal abgewartet werden, wie die Unterredungen zwischen SPD und CDU liefen. Die Liberalen hätten sich mit der CDU auch darüber ausgetauscht, wie die Arbeit der Opposition aussehen könnte, sollte diese einer großen Koalition gegenüber stehen.