Weil verteidigt SPD-Chef Schulz

„Kompetenz für Wirtschaft und Arbeit“

AURICH/BERLIN – Im Streit um den künftigen Kurs der SPD stützt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nachdrücklich den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz. Weil warnt die SPD, die Niederlage bei der Bundestagswahl „einzig und allein an der Person des Parteivorsitzenden festzumachen“. Und an die Schulz-Kritiker gewandt, ergänzte Weil auf dem SPD-Bezirksparteitag WeserEms in Aurich: „Die niedersächsische SPD steht hinter Martin Schulz und sie wird ihn weiter unterstützen.“ Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil in Aurich

Der Ministerpräsident forderte zugleich einen „Erneuerungsprozess“der SPD – „solidarisch und gemeinsam“. Die Frage müsse geklärt werden, „wie eine linke Volkspartei Wahlen gewinnen kann“. In diese Debatte werde sich die Niedersachsen-SPD „sehr aktiv einmischen“, kündigte Weil unter dem großen Beifall der Delegierten an. Es gelte eine „sehr alte Wahrheit“, so Weil: „Wahlen werden in der gesellschaftlichen Mitte gewonnen – mit Kompetenz für Wirtschaft und Arbeit.“Er forderte: „Die SPD muss die Partei der Kümmerinnen und Kümmerer sein. Andere mögen die besseren Erklärer sein, wir müssen Kümmerer sein.“Weil sieht eine erfolgreiche SPD, wenn die Partei „den direkten Austausch mit den Bürgern pflegt“. NIEDERSACHSEN, SEITE 6

Der Regier)ngschef adelt Lies )nd Pistori)s als „tragende Sä)len“. Siebels gehöre die Z)k)nft.

AURICH/HANNOVER – LiNerDiskussion um eine künftige Koalitionsregierung in Niedersachsen bemüht Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf dem SPD-Bezirksparteitag Weser-Ems am Samstag in Aurich eine niedersächsische Weisheit: „Man kann nur mit den Bräuten tanzen, die auf der Hochzeit sind.“Der Saal lacht. Die Genossen verstehen. Weil hat bis zu diesem Zeitpunkt seiner Rede noch nicht einmal den Begriff Große Koalition benutzt. Aber jeder auf dem Parteitag weiß, wohin die Reise in der Landeshauptstadt gehen wird.

Regierungsbildung sei eine Art „Denksportaufgabe“, schmunzelt Weil und legt die Puzzelteile auf den imaginären Tisch. Von der SPD werde nach dem Sieg bei der Landtagswahl „eine handlungsfähige und starke Regierung erwartet“. Natürlich hätte er gerne „Rot/Grün fortgesetzt“, räumt Weil ein. Es fehlen zwei Stimmen an der Mehrheit. Und eine „Ampel“-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, Weils „zweite Präferenz“wegen „großer Schnittmengen“, scheitert an der sich weigernden FDP – siehe Hochzeit und Braut. „Eine Minderheitsregierung müsste für jeden Vorschlag um Zustimmung im Parlament betteln“, schließt Weil diese Variante aus: „Wir sind keine Zocker, das wäre kein guter Weg“.

Bleibt die CDU. „Der Gedanke löst Schluckauf aus“, gibt Weil den Genossen recht, die sich fragten: „Muss das sein?“Tatsächlich sei die Union „kein Wunschpartner“, bestätigt Weil die Skeptiker. Aber die SPD besitze nun mal keine absolute Mehrheit im Landtag. „Deshalb werden wir den Wählerauftrag erfüllen“, stimmt der Ministerpräsident die niedersächsische SPD auf die Große Koalition ein. Maßstab für einen Koalitionsvertrag seien Vereinbarungen über eine „gebührenfreie Bildung, eine Politik für den ländlichen Raum, Arbeitsplatzsicherheit, einen starken Staat, einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie Sicherheit im Inneren“. In jedem Fall behalte ein SPDParteitag das letzte Wort, verspricht Weil: „Das ist doch klar.“Die SPD werde in die Verhandlungen mit der CDU jedenfalls selbstbewusst gehen. „Wir müssen nicht jede Kröte schlucken. Ihr könnt mir vertrauen und ich vertraue euch“, versichert Weil der Parteibasis, die ihn mit stehendem Beifall feiert.

Viel Glanz fällt in Aurich auch auf die Bezirksvorsitzende und Fraktionschefin im Landtag, Johanne Modder. Ohne die „ganz enge Zusammenarbeit“mit ihr sei eine erfolgreiche Regierungsarbeit gar nicht möglich, lobt Stephan Weil, der zugleich Wirtschaftsminister Olaf Lies und Innenminister Boris Pistorius als „tragende Säulen der SPD“adelt, ebenso wie den neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Wiard Siebels aus Aurich. „An dir wird die Niedersachsen-SPD noch viel Freude haben“, prognostiziert Weil. Der lange Beifall der Delegierten gibt das Gefühl: Weser Ems ist stolz auf sein Führungsteam.