Zuzug'zahlen deutlich unten halten
FRAGE: Die Union eharrt in den Sondierungsgesprä hen au eine Stopp des a i ienna h ugs r die r nen ist die iederein hrung ein gan entra es n iegen! ie "ann ein us#eg ge unden #erden$ STR<BL: Zwei Dinge sin] glasklar. Erstens könnte ein schrankenloser Familiennachzug eine gewaltige Dimension haben. Wir haben ein klares Ziel: Die Zuzugszahlen ]eutlich un] nachhaltig unten zu halten un] nach unten zu entwickeln. Zweitens: Das wir] in ]en Verhan]lungen ein Punkt, ]er nicht einfach ist. Deshalb füge ich ]rittens hinzu: Ich führe keine Son]ierungsgespräche über ]ie Me]ien, ich greife ]en Verhan]lungen auch nicht vor. FRAGE: Sie ha en in %aden
rtte erg ein er o grei hes gr n s h#ar es &egie rungs ndnis ges h iedet! Sind die 'in"s r nen u ( rgen )rittin i %und u ein ussrei h r eine *oa i tion in %er in$ STR<BL: Die Grünen im Bun] sin] an]ers als ]ie Grünen bei uns in Ba]enWürttemberg. Um ]as zu erkennen, brauchen Sie sich nur manche Parteitagsbeschlüsse anzuschauen. Das macht, offen gesagt, ]ie Sache nicht einfacher. Die von Ihnen so genannten LinksGrünen gibt es freilich auch in Ba]en-Württemberg – ]enken Sie etwa an Verkehrsminister Winfrie] Hermann. Ich unterstelle aber allen Verhan]eln]en ]en Willen, gera]e auch Herrn Trittin, ]ie Verhan]lungen erfolgreich zu gestalten. Trittin ist vor allem eins: Profi. FRAGE: %ei * i as hut stehen Union und D+ au der %re se! ie ",nnen die * i as hut ie e ohne usstieg aus der *oh e #ie es die r nen ordern errei ht #er den$ STR<BL: Klimaschutz ist auch für ]ie Union ein wichtiges Anliegen un] mir wäre neu, ]ass wir kategorisch ]agegen wären – aber wie schon gesagt, ich führe über ]ie Me]ien keine Verhan]lungen, ich greife auch ]en zustän]igen Verhan]lern nicht vor. FRAGE: So ten die -indest ohn &ege ungen ge o "ert #erden u den Unterneh en ehr Spie rau u ge en$ STR<BL: Ich möchte, ]ass ]ie Menschen von ihrer Arbeit leben, gut leben können. Deshalb glaube ich, ]ass ]er Min]estlohn grun]sätzlich bleibt. Ob un] wo eine Jamaika-Koalition nachsteuern, nachjustieren könnte – ]as wer]en ]ie Verhan]lungen zeigen.
Thomas Strobl (57) ist Innenminister in Baden-Württemberg und Mitglied im CDU-Bundesvorstand.