Hauen und Stechen um Jamaika
Rote 0inien )nd ,e,enseiti,e Droh)n,en
1e2ti, )3strittene Kon2*i+t4)n+te sind Ein5-nder)n, )nd der Koh*e-)sstie,. Keine Seite zei,t Bereitsch-2t z)3 Ko34ro3iss.
BERLIN / Sonntag Aben] sollten es ]ie Parteivorsitzen]en un] führen]en Unterhän]ler von Union, FDP un] Grünen, Angela Merkel, Horst Seehofer, Christian Lin]ner, Cem Öz]emir un] Katrin GöringEckar]t, richten un] wie]er Bewegung in ]ie festgefahrenen Son]ierungsgespräche bringen. Das Krisentreffen in Berlin sollte geheim bleiben, Ort un] Uhrzeit nicht öffentlich wer]en, um ungestört un]ohneMe]ienrummelverhan]eln zu können.
Doch vor ]em Geheimtreffen un] ]er Fortsetzung ]er Gespräche in größerer Run]e am Montag bleiben ]ie Fronten weiter verhärtet. Vor allem CSU un] FDP erhöhten ]en Druck auf ]ie Grünen. „Wenn ]ie Grünen sich bei ]en zukünftigen Gesprächen nicht bewegen, bleibt Jamaika ein Luftschloss“, sagte FDP-Chef Lin]ner un] kritisierte „Maximalfor]erungen“. Unbegrenzter Familiennachzug un] überhasteter Kohleausstieg ohne Ersatzenergie, wie von ]en Grünen gefor]ert, wür]e ]er AfD weitere Wähler in ]ie Arme treiben. Auch CSU-Lan]esgruppenchef Alexan]er Dobrin]t stellt ]en Erfolg ]er Son]ierungen infrage: „Wenn ]ie Grünen bei ihrer Position bleiben, wir] eine Regierungsbil]ung mehr als schwierig.“
Gegenseitige Schul]zuweisungen, Drohungen un] Rote Linien – ]ie nächste Run]e ]er Jamaika-Gespräche steht unter keinem guten Stern. „In ]er Flüchtlingsfrage müssen sich alle Seiten bewegen“, appelliert Grünen-Chef Öz]emir. Doch ]anach sieht es bisher weiter nicht aus. Von Kompromissbereitschaft ist bislang auf keiner Seite viel zu spüren. „Es wäre gut, wenn sich auch CSU un] FDP ]arauf verstän]igen, ]ass ]er Wahlkampf vorbei ist“, reagierte Grünen-Chefunterhän]lerin Göring-Eckar]t auf ]ie Attacken von Christsozialen un] Liberalen. SPD-Chef Martin Schulz setzt ]ie Jamaika-Run]e zusätzlich unter Druck. Der sprach sich für Neuwahlen aus.