SPD und CDU verhandeln über Koalition
SPD und CDU planen intensive Koalitionsgespräche – Weil und Althusmann zufrieden
HANNOVER/REI – Im TurboTempo zur Großen Koalition in Niedersachsen: „Noch in dieser Woche“, so Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), nehmen Fachgruppen Beratungen über ein Regierungsprogramm von SPD und CDU auf. CDU-Chef Bernd Althusmann lobte nach einem über dreistündigen Treffen der beiden Parteien am Mittwoch die gute Gesprächs-Atmosphäre.
Fachgespräche beginnen noch in dieser Woche. Die Jusos und die GrüneJugend protestieren.
HANNOVER – Der Zug in Richtung Große Koalition in Niedersachsen fährt jetzt unter Volldampf. Sowohl Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wie auch CDU-Chef Bernd Althusmann wünschen sich eine neue Landesregierung noch in diesem Monat. Der Tag der Konstituierung des neuen Landtags, der 14. November, „wäre gut“, betont Weil, „aber er ist sehr schwer zu erreichen“. Für Althusmann zählt, dass das neue Regierungsteam „im November“steht. Da sei er „zuversichtlich“, versichert der CDU-Vorsitzende.
Beide Verhandlungsführer üben nach über drei Gesprächs-Stunden am Mittwoch
schon mal den optischen Schulterschluss. Die Wahl einer jeweils strahlend blauen Krawatte wirkt fast wie abgesprochen. Die gegenseitigen äußerst freundschaftlichen Blicke haben gar nichts mehr zu tun mit dem erbitterten TV-Duell vor der Landtagswahl am 15. Oktober. Stattdessen überschlagen sich Weil und Althusmann darin, die „gute Atmosphäre“(Weil) oder sogar „sehr gute, sehr freundschaftliche Atmosphäre“am Verhandlungstisch zu
loben. Dem Augenschein nach braucht’s bei SPD-Fraktionschefin Johanne Modder noch ein paar Nachhilfestunden für so viel Zufriedenheit.
Für Weil jedenfalls ist die Große Koalition „die einzige Option, nachdem sich andere zerschlagen haben“. Als Parteichef könne er seiner SPD nichts anderes empfehlen. Im übrigen habe die SPD vom Wähler einen „klaren Regierungsauftrag“erhalten.
Althusmann liest aus dem Wahlergebnis den Wunsch
der Bürger „nach einer stabilen Regierung“. Eine Große Koalition müsse dabei „für etwas Neues stehen“, beispielsweise für Sicherheit und Zusammenhalt in der Gesellschaft. „Über die nächsten fünf Jahre hinaus“, ergänzt Althusmann. Denkt der CDUPolitiker etwa langfristig über eine Große Koalition nach?
Für andere wär’s ein Grauen. Die Jusos in der SPD und die Grüne-Jugend stemmen sich mit Macht gegen ein solches Regierungsbündnis. „Eine Große Koalition bedeutet immer Stillstand. Gerade mit der CDU in Niedersachsen wird eine gute Zusammenarbeit nicht möglich sein“, lautet die gemeinsamen Einschätzung der Nachwuchsorganisationen.
Die Verhandlungsrunde vom Mittwoch beweist das Gegenteil. Bei dem „regen Austausch“habe man „viele Themen angesprochen, ob unüberwindliche Unterschiede vorhanden sind“, so Weil: „Es gab überall eine hinreichend breite Basis.“Althusmann bestätigt, dass „in zahlreichen Punkten“eine „gute Grundlage“für eine Koalition entdeckt wurde.
Deshalb soll’s auch im Turbo-Tempo weitergehen. Noch in dieser Woche setzen sich Fachpolitiker zusammen, um erste Punkte für einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Ein größeres Oeuvre wird es wohl nicht werden. Die Regierungsvereinbarung soll kein Mammutwerk werden.