Eine unendliche Geschichte vom Bahnhaltepunkt
Amt fordert für Jaderberg Plangenehmigungsverfahren – Weitere Verzögerungen in Sicht
JADERBERG – „Es ist ein Stück aus dem Tollhaus. Und es ist ein Trauerspiel. Wir haben alles ordentlich geplant. Die Finanzierung steht – und jetzt wird uns doch noch ein Knüppel zwischen die Beine geworfen.“Henning Kaars, Bürgermeister der Gemeinde Jade, sitzt in seinem Büro an der Jader Straße 47 und ist fassungslos. Der Grund: Die Reaktivierung des Bahnhaltepunkts Jaderberg wird sich erneut weiter verzögern. NEUE POSITION
Der Baubeginn für den Haltepunkt Jaderberg war für Ende dieses Jahres fest eingeplant. Doch jetzt fordert das Eisenbahnbundesamt (EBA) als zuständige Behörde für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes auf einmal eine neue Position zum Plangenehmigungsverfahren ein.
„Das kann doch wohl nicht wahr sein. Das Eisenbahnbundesamt ist seit 2010 in die Planung eingebunden. Diesen Schritt können wir nicht hinnehmen“, ärgert sich Kaars. ERKLÄRUNG DRITTER
Entsprechend der aktuellen Positionierung des EBA Hannover werden zur Planrechtserlangung durch ein So könnte der neue Haltepunkt in Jaderberg gestaltet werden. Dieses Modell wurde bereits vor vielen Jahren entwickelt.
Plangenehmigungsverfahren die rechtssicheren Zustimmungserklärungen aller durch Baulärm betroffenen Dritten eingefordert. Laut Aussage der DB Station & Service wird es nicht gelingen diese Forderungen des EBA zu erfüllen und damit das Planrecht auf dem Wege einer Plangenehmigung zu erlangen. Dieser Sachverhalt stellt sich laut Aussage der DB Station & Service nicht nur in Jaderberg dar, sondern ist derzeit auch an neun weiteren Stationen in Niedersachsen ein Thema.
Vor dem dargestellten Sachverhalt wurde nun leider
im Einvernehmen zwischen der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen und der DB Station & Service AG entschieden, die Ausschreibung der Bauleistungen aufzuheben und zur Planrechtserlangung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Die beteiligten Kommunen sind weder eingebunden noch direkt informiert worden, teilt Kaars der Ð mit. NEUES VERFAHREN
„Dieses Verfahren muss nun neu angeschoben werden und wird voraussichtlich zu einer Verzögerung der Reaktivierung des Bahnhaltepunktes
Jaderberg von bis zu einem Jahr führen“, ergänzt Kaars.
Die Sperrpausen für den Zeitraum Dezember 2017 bis zum Februar 2018 (geplante Bauzeit) wurden seitens der DB Station & Service abgemeldet. Die bisher bereits angemeldeten Sperrpausen für den Zeitraum ab März 2018 wurden noch nicht abgemeldet, nach Rücksprache mit der DB Netz AG muss spätestens im Januar 2018 über die Nutzung dieser Sperrpausen entschieden werden.
„Die Art und Weise, wie das Eisenbahnbundesamt und die DB mit allen Beteiligten umgehen, ist in keiner Art und Weise nachvollziehbar. Man geht seitens des Eisenbahnbundesamts jetzt davon aus, dass es ähnlich wie bei anderen Baustellen der DB in Berlin und Stuttgart zu erbitterten und harten Widerständen aus der Bevölkerung kommt. Einen solchen Vergleich für die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Jaderberg herzustellen halte ich für irrsinnig und falsch“, sagt Kaars. Die gesamte Region werde auch zukünftig mit allen Beteiligten weiter an einem Strang ziehen, damit diese wichtige Baumaßnahme möglichst zügig umgesetzt werden kann. ABSURDES VERHALTEN
Unterstützung erhält Kaars vom zukünftigen Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) aus Berne: „Es ist eine Zumutung, was das Eisenbahnbundesamt hier mit der Gemeinde Jade macht. Der kleine Haltepunkt Jaderberg muss zwar grundsätzlich keinen Vergleich mit den Bahnhöfen in Berlin und Stuttgart scheuen, gleichwohl ist ein solches Verhalten seitens des Eisenbahnbundesamtes absurd. Nicht nur die Zeitverzögerung, sondern auch die Kosten sind zu beachten. Vom Umgang ganz zu schweigen.“