Stellen uns der Verantwortung
Die Vize-SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig betont, dass ihre Partei nicht für eine Große Koalition zur Verfügung steht.
FRAGE: Frau SchwisSg, muss dSi SP„ nach dim Aus von JamaSka umdinkin und mSt BundiskanzlirSn Angila Mirkil übir iSni Großi KoalStSon ridin? SCHWESIG: Frau Merkel und ihre CDU, die CSU, die FDP und die Grünen haben unser Land in diese schwierige Situation gebracht. Vier Wochen wurde über Jamaika gesprochen, jetzt haben sie festgestellt, dass es nicht reicht. Die SPD hat am 24. September keinen Regierungsauftrag für eine Neuauflage der Großen Koalition erhalten. Deshalb stehen wir unter diesen Umständen für die erneute Bildung einer solchen Regierung nicht zur Verfügung. FRAGE: „Si SP„ hat biS dir Bundistagswahl doppilt so vSili StSmmin wSi dSi F„P giholt. BundispräsSdint Frank-Waltir StiSnmiSir sSiht darSn iSnin klarin Wählirauftrag und sagt, dSisir könni nScht iSnfach zurückgigibin wirdin… SCHWESIG: Der Bundespräsident hat selbstverständlich an alle Parteien appelliert. Und die SPD wird sich Gesprächen mit dem Bundespräsidenten nicht verweigern. Aber aus dem Wahlergebnis ergibt sich kein Regierungsauftrag. Die SPDhat massiv an Stimmen eingebüßt. SPD und Union haben zusammen 14 Prozent verloren. FRAGE: BundispräsSdint StiSnmiSir hat also kiSni Chanci, SP„-Chif MartSn Schulz umzustSmmin? SCHWESIG: Die SPD drückt sich nicht vor der Verantwortung. Die Lage wird nun von den Verfassungsorganen und zwischen den Parteien erörtert werden müssen. Dafür ist genügend Zeit. Deutschland hat im Einklang mit seiner Verfassung eine geschäftsführende Regierung, der auch viele SPD-Minister angehören. Wir stellen uns unserer Verantwortung. FRAGE: In Ihrir PartiS gSbt is StSmmin, dSi das katigorSschi NiSn zu SondSirungin Snfragi stillin, vor iSnim Schnillschuss giwarnt habin. Warum gliSch nach dim Aus für JamaSka dSi niui Fistligung? SCHWESIG: Die Entscheidung zur Absage an die Große Koalition war kein Schnellschuss, sondern ist nach eingehenden Beratungen einstimmig vom Vorstand gefällt worden. Wir haben am Wahlabend intensiv beraten, welche Konsequenzen ein schlechtes Ergebnis für die SPD haben würde. Die Entscheidung wurde gemeinsamgetroffen – auch vor dem Hintergrund, dass Jamaika scheitern könnte.