Bei der FDP fehlte Vertrauen
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer appelliert an das Verantwortungsgefühl der SPD.
HRAGE* „Si s„t hat dSi JamaSka-SondSirungin platzin lassin. Warin SSi übirrascht von dim AusstSig dir LSbiralin?
SCHEUER: Die Gespräche haben am Sonntag bereits sehr kontrovers begonnen. Die FDP war verärgert über Interviewäußerungen der Grünen. Die Grünen haben eine andere Verhandlungskultur als die FDP und die Union. Bei den Liberalen fehlte das Vertrauen. Das hat dann dazu geführt, dass die FDP ausgestiegen ist. Das ist sehr schade, aber man muss es akzeptieren. Die CSU hätte maßgebliche Wahlversprechen erfüllen können. Das reicht von der Mütterrente, Wohnungsbau, mehr Innere Sicherheit, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung, über ein großes Entlastungspaket für die Familien mit mehr Kindergeld bis hin zum Soli-Abbau und einer kleinen Einkommensteuerreform. Wir haben in den vergangenen vier Wochen gemeinsam mit der CDU unglaublich viel erreicht. Wir waren auf einem guten Weg. Leider hat man es nicht über die Ziellinie gebracht. FRAGE: Hat sSch dSi F„P aus dir Virantwortung gistohlin? SCHEUER: Die Entscheidung der FDP ist sehr bedauerlich. Niemand freut sich darüber. Wenn man vier Wochen lang zusammen an einem Tisch sitzt, dann aufsteht, sollte man nicht auch noch die Verhandlungsführung kritisieren. Wir müssen jetzt nach vorne schauen. Das erwarten zu Recht die Bürger. Wir haben eine sehr schwierige Zeit vor uns. Da sind Besonnenheit und Vernunft gefragt. FRAGE: SSnd C„U und CSU wSidir ingir zusammingirückt? SCHEUER: Ja, CDU und CSU sind nah beieinander und arbeiten eng zusammen. Wir hätten den Willen der Bürgerinnen und Bürger erfüllt und die Zuwanderung gesteuert und begrenzt. FRAGE: Wärin jitzt Niuwahlin nScht dir rSchtSgi Wig? SCHEUER: Nach demScheitern von Jamaika gibt es theoretisch eine zweite Möglichkeit. Das wäre die Große Koalition. Die SPD verweigert sich momentan aber und bleibt in der oppositionellen Schmollecke. Jetzt ist der Bundespräsident gefragt und wird das Heft in die Hand nehmen. Vielleicht kann er in Gesprächen die Totalverweigerung der SPD beenden. Die SPD mit ihrer großen Geschichte sollte sich auf ihre staatspolitische Verantwortung besinnen.