Straßenreinigung
Stadtrat stimmt mit großer Mehrheit für neue Berechnung
Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Gebührenberechnung für die Straßenreinigung beschlossen. Künftig ist die Größe der Grundstücke ein maßgeblicherFaktor .........
Die Gebührensatzung wird geändert. Die Grundstücksfläche löst Frontmeter als Berechnungsgrundlage ab.
OLDENBURG – Eine gerechtere Berechnung der Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt ist das Ziel der Mehrheitsentscheidung, die am Montagabend im Rat gegen die Stimmen der Grünen gefallen ist: Ab 2018 sollen für Vorder- und Hintergrundstücke die Jahresgebühren flächenbezogen berechnet werden – und nicht mehr nach Frontmetern wie bisher.
Doch wer der Straßenreinigungsdebatte im PFL während der Ratssitzung, die mit fast 90-minütiger Verspätung begonnen hatte, detailliert folgen wollte, der musste schon etwas mehr als die Grundrechenarten beherrschen: Quadratwurzeln und
Potenzrechnung waren gefragt.
Dabei hatte es ganz launig begonnen, als Ratsherr Jonas Christopher Höpken (Linke) auf jene Zeiten im 16. Jahrhundert zurückblickte, da man tote Schweine und Unrat einfach in die Haaren warf. Er lobte die Debatte über die Reinigungsgebühren im Fachausschuss als „Sternstunde“der kommunalpolitischen Diskussion und dankte etwa Finanzdezernentin Silke Meyn dafür. Höpken freute sich, dass die „ungerechte Grundlage für die Berechnung der Reinigungsgebühren“jetzt abgeschafft werde. Bislang seien Bewohner sogenannter Pfeifenstielgrundstücke im rückwärtigen Bereich deutlich bevorzugt worden, da die schmale Grundstückszuwegung als Berechnungsgrundlage diente.
Schon im Fachausschuss hatte sich eine Mehrheit für die Berechnung über die Quadratwurzel abgezeichnet. Demnach muss für ein 500
qm großes Grundstück künftig etwa 83,78 Euro bezahlt werden, d.h. 22,4 (Quadratwurzel aus 500qm) x 3,74 Euro (von der Verwaltung berechneter Wert).
Samantha Westphal (SPD) erläuterte noch einmal, dass die neue Berechnung auch mehr Rechtssicherheit mit sich bringe, nachdem das OVG Lüneburg Berechnungen anderer Städte nach dem alten Modus als nicht rechtmäßig deklariert hatte. Auch die SPD erkannte ihren Worten zufolge deutliche Ungerechtigkeiten in der bisherigen Gebührensatzung.
Die Grünen allerdings wollten in dieses einhellige Lob der Quadratwurzelberechnung nicht einstimmen. Sowohl Kurt Bernhardt als auch Thorsten von Ellen sprachen sich deutlich für eine Berechnung über eine Potenz von 0,65 aus. Das entlaste vor allem kleine Grundstücksbesitzer und jene mit großen Grundstücken müssten mehr bezahlen. Die Beweisführung
rechnete van Ellen vor. Doch die Rechenbeispiele veranlassten selbst Ratsvorsitzenden Bernhard Ellberg (SPD) zu der Bemerkung: „Hat das etwa jemand nicht verstanden?“
Hans-Henning Adler (Linke), eher unverdächtig, Großgrundbesitzern Vorteile verschaffen zu wollen, erläuterte, er habe zunächst durchaus Sympathie für das GrünenModell gehabt. Doch die Besitzer großer Grundstücke würden mit der Potenz-Kalkulation unverhältnismäßig hoch zur Kasse gebeten.
Von unzumutbaren 110000 Euro sprach in diesem Zusammenhang Olaf Klaukien (CDU) und stimmte Adler zu. Bei dem Quadratwurzelmodell hingegen erhöhe sich die Gebühr für Grundstücke im Bereich von 500 bis 600 Quadratmetern Größe im einstelligen Bereich. Da auch Roland Zielke (FDP) der Quadratwurzel etwas abgewinnen konnte, gab es eine breite Mehrheit für dieses Modell.