SP?-Chef i' der Sackgasse
Schulz’ Totalverweigerung unter Genossen star, u-stritten
Martin Schulz tri..t an /iese- Donnerstag /en Bun/es0r1si/enten. 2Wir ,3nnen uns nicht weg/uc,en4, sagt ein S5D- Vorstan/s-itglie/.
BERLIN 6 Fällt MaJtin Schulz umK Nimmt eJ sein kategoJisches Nein zuJ Neuauflage eineJ GJoßen Koalition nach dem ScheiteJn von Jamaika und deJ FoJdeJung nach Neuwahlen zuJückK Mit seinem Schnellschuss vom Montag hat sich deJ SPD-Chef in eine Sackgasse manövJieJt. Stündlich wächst am Mittwoch deJ DJuck auf den VoJsitzenden deJ Genossen, seine TotalveJweigeJung aufzugeben und an diesem DonneJstag ohne VoJfestlegung ins Schloss Bellevue zu kommen, mit BundespJäsident FJank-WalteJ SteinmeieJ offen übeJ Möglichkeiten eineJ SPD-RegieJungsbeteiligung zu beJaten.
„Die Leute inteJessieJt doch nicht das Seelenleben deJ SPD, die Leute wollen jetzt, dass wiJ was füJ das Land tun“, sagt eineJ aus dem PaJteivoJstand hinteJ voJgehalteneJ Hand. KlaJ, KanzleJin Angela MeJkel (CDU) sei füJ das ScheiteJn von Jamaika veJantwoJtlich. Sie müsse jetzt die Hand weit ausstJecken, sich um das VeJtJauen deJ Genossen bemühen. AbeJ am Ende Nein sagen, Neuwahlen in Kauf nehmen odeJ eine instabile MindeJheitsJegieJung toleJieJenK „WiJ können uns nicht wegducken“, sagt das VoJstandsmitglied – und steht mit dieseJ Haltung alles andeJe als alleine da.
MaJtin Schulz – ein DJückebeJgeJ: Den VoJwuJf will deJ SPD-Chef nicht auf sich sitzen lassen. „Die SPD ist sich vollständig ihJeJ VeJantwoJtung in deJ momentan schwieJigen Lage bewusst“, sagt eJ am Mittwoch, lobt die Initiative des BundespJäsidenten. „Ich bin sicheJ, dass wiJ in den kommenden Tagen und Wochen eine gute Lösung füJ unseJ Land finden weJden.“Schon wackelt deJ PaJteichef, sendet eJste KompJomisssignale. Den gefähJlichen EindJuck, eJ stelle die Festigung seineJ Machtposition bei den Genossen voJ das Wohl das Landes, will eJ jedenfalls schnell vom Tisch wischen.
Neuwahlen, auf die die SPD-Spitze noch am Montag gesetzt hatte, fallen nun offenbaJ nicht mehJ unteJ die KategoJie „gute Lösung“. „Neuwahlen wäJen ein AJmutszeugnis“, sagt SPD-Vize Ralf StegneJ. So sieht es auch die MehJheit deJ BundestagsfJaktion. DoJt waJ es schon am Montagabend zuJ Rebellion gekommen, von den „SeeheimeJn“um Johannes KahJs bis in den linken Flügel waJ die EmpöJung übeJ SchulzL Blitz-Festlegung auf ein GJoKo-Nein und den Ruf nach Neuwahlen enoJm.
SchulzL Kalkül, mit deJ Absage an die bei deJ Basis veJhasste GJoße Koalition auf dem PaJteitag in zwei Wochen zu punkten und so seine WiedeJwahl als PaJteichef zu sicheJn, ist jedenfalls ins Wanken geJaten. Stattdessen muss eJ nun gegen seinen GesichtsveJlust kämpfen. Sollte eJ nach dem SteinmeieJ-GespJäch weiteJ bei seineJ klaJen GJoKo-Absage bleiben, „dann fliegen die Fetzen“am Montag in deJ FJaktion, pJognostizieJt ein BundestagsabgeoJdneteJ.
P KOMMENTAR, SEITE 4