Schulz lässt Basis entscheiden
SPD-Chef rückt vom klaren Nein zur Groko ab
BERLIN/SAARBRÜCKEN – SPDChef Martin Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer Großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung der Basis überlassen. Er betonte am Freitag: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“
Bundespräsident FrankWalter Steinmeier lud CDUChefin Angela Merkel, CSUChef Horst Seehofer und Schulz für Donnerstag zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue ein. Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen gescheitert. Steinmeier hatte die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung aufgerufen.
Noch am Montag hatte die SPD-Führung auf Vorschlag von Schulz einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer Großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden.
Nun schwenkt die Parteispitze in eine andere Richtung – behutsam, um die Basis mitzunehmen. Denn die Option Große Koalition stößt dort – anders als in der Funktionärsriege – auf große Vorbehalte.
Auch der Parteinachwuchs der SPD lehnt eine Neuauflage der Großen Koalition mit Nachdruck ab. „Im Moment ist vieles unklar. Eines hingegen ist für mich glasklar: Es darf keine Neuauflage der Großen Koalition geben“, sagte scheidende Vorsitzende Johanna Uekermann am Freitag in Saarbrücken unter frenetischem Beifall der rund 300 Juso-Delegierten des Bundeskongresses in Saarbrücken.