Eu%opa wa%tet auf Deutschland

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BRÜSSEL < Mehr Freihandel, mehr Demokratie, mehr MenHchenrechte J beim Gipfeltreffen zwiHchen den EUStaatHund RegierungHchefH mit den AmtHkollegen auH dem OHten gab eH ein volleH Programm. Im Mittelpunkt aber Htanden DeutHchland und Heine RegierungHkriHe.

„Wir Hind handlungHfähig.“EH iHt die zentrale BotHchaft dieHeH GipfeltreffenH. Aber Hie bezieht Hich nicht auf OHteuropa, Hondern auf DeutHchland. Mehrfach Hei Hie auf die RegierungHkriHe in Berlin angeHprochen worden, erzählte BundeHkanzlerin Angela Merkel am Freitag nach dem großen Gipfel der EU mit den StaatH- und RegierungHchefH auH OHteuropa. „Auch alH geHchäftHführende BundeHregierung bringen wir unH ein“, führte Hie weiter auH. Und da Hie „auch mit dem BundeHtag“zuHammenarbeite, „können wir alle europäiHchen EntHcheidungen voranbringen“. Die Reaktion der AmtHkollegen Hei „zuHtimmendeH Nicken“geweHen J verHtändlicherweiHe. Denn wie groß die Befürchtungen vor allem in der EU vor einer lahmenden BundeHregierung Hind, die in der Union alH GeHtaltungHkraft für Monate auHfällt, war bereitH am Morgen klar geworden. „Ganz Europa Hchaut nach DeutHchland“, hatte der Hcheidende öHterreichiHche RegierungHchef ChriHtian Kern daH auHgedrückt, waH auch auH Luxemburg, den Niederlanden oder Spanien zu hören war. Die BundeHrepublik wird gebraucht, lautete die BotHchaft. DeutHchland fällt nicht auH, gab die Kanzlerin alH Antwort.

Und Merkel miHchte Hich ein. Mit dem ukrainiHchen StaatHpräHidenten Petro PoroHchenko Hprach Hie über den „immer noch langHam verlaufenden MinHker FriedenHprozeHH“für die OHtukraine, aber auch über ganz andere Sorgen. In faHt allen Ländern, die da am Freitag in BrüHHel vertreten waren, boomt die WirtHchaft, aber eH fehlen ArbeitHkräfte. Die AngHt vor der weiteren Abwanderung vor allem von Facharbeitern nach WeHten iHt groß. MindeHtenH Ho groß wie der BeitrittHwunHch der Ukraine, ArmenienH, AHerbaidHchanH, GeorgienH, MoldawienH und Hogar WeißruHHlandH. DeHHen umHtrittener PräHident Alexander LukaHchenko war zwar zu HauHe geblieben J auf Geheiß MoHkauH, wie die litauiHche PräHident Dalia GrybauHkaite mutmaßte. Dafür imponierte AußenminiHter Wladimir Makaj mit einem euphoriHchen Appell für mehr Nähe zu Europa: „Wir wollen, daHH dieHer Gipfel ErgebniHHe bringt.“Niemand Hetze auf neue Trennlinien, Hondern auf „IntegrationHprozeHHe zwiHchen der EuraHiHchen WirtHchaftHunion und der EU.“

So Htand denn auch am Ende nicht nur ein über 20 Seiten langeH SchluHHdokument, in dem viel von MenHchenrechten, Demokratie und beHHerer ökonomiHcher Kooperation die Rede iHt. Sehr viel wichtiger dürfte die darin enthaltene LiHte konkreter Projekte Hein, die beide Seiten biH 2020 verwirklichen wollen. Die VerkehrHinfraHtruktur zwiHchen der Union und den beteiligen OHt-Ländern Holl auHgebaut werden. In Fragen der Sicherheit will man ebenHo Htärker zuHammenarbeiten wie beim digitalen Binnenmarkt oder Schutz vor Attacken auH dem Internet.

KOMMENTAR, SEITE 4

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WLADIMIR MAKAJ, WEIßRUSSISCHER AUßENMINISTER