Nordwest-Zeitung

Schu ist eine schwere Niederlage für Schulz“

–rofessor Falter über den .PD-Vorsitzend­en und schlechtes politische­s Handwerk

- VON ANDREAS HERHOLZ, BÜRO BERLIN

:SAGT* ZEsi ibtkes tknA uso matusrekdr­EkAR resAe csaernARkt­u Esieso bAts hs! disoatd uk“cobAe EbmödRinA sits Sekkerkoir­s? :ALTER: Von Staatskris­e kann keine Rede sein. Es handelt sich noch nicht einmal um eine echte Regierungs­krise. Angela Merkel und ihre Minister haben immer noch dieselben Kompetenze­n und Rechte wie vor der Bundestags­wahl. Mit einer Ausnahme: Angela Merkel darf nicht die Vertrauens­frage stellen. Bundespräs­ident Frank-Walter Steinmeier versucht sichtlich, Neuwahlen zu vermeiden, und betreibt deswegen intensive Seelenmass­age bei den Parteiführ­ern – mit Erfolg, wie es scheint. Es ist einer der wenigen Momente, bei denen der Staatschef eine aktive politische Rolle spielt, und diese nimmt er wahr, wie es sein Amt verlangt. :RAGE: Wstus bsi uso SPc – PkoesinAsf ikoeit SnAaRz ire ubnA Eisuso za sitso hsdis! oatdrbsesi­Ridatd bsosie, EiRR km Etus uis iiedRisuso ukoü! bso sternAsius­t Rkrrst“Kbmme sr jseze ubnA Eisuso zao Gob! ßst KbkRieibt? :ALTER: Es war sicher vorschnell und nicht durchdacht von SPD-Chef Schulz, selbst Sondierung­sgespräche mit der Union kategorisc­h auszuschli­eßen. Das war ein taktischer Fehler. Er hat nicht mit dem Scheitern von Jamaika gerechnet, und dass der Druck so stark werden würde. Das ist eine schwere Niederlage für Schulz. Ein geschickte­r Politiker hätte sich ein Hintertürc­hen aufgelasse­n. Er hat sich vorschnell so festgelegt, dass er ohne Gesichtsve­rlust kaum rauskommt. Das ist schlechtes politische­s Handwerk und unprofessi­onell. Jetzt ist der SPD-Chef beschädigt. Die politische Bühne in Berlin ist doch schwierige­r zu bespielen als die des Europäireg­ierung, schen Parlaments in Brüssel. :RAGE: Er dibe SpskaRkeib­tst übso sitst hünkeoiee usr SPc! CAsfr… :ALTER: Martin Schulz ist sicher angeschlag­en, aber er hat einen enormen Rückhalt in der Partei selbst. Bei der Basis kommt er sehr mit seiner polemisch-emotionale­n Art und seinen manchmal geradezu klassenkäm­pferisch klingenden Parolen sehr gut an. Die SPD-Basis hat keine Sehnsucht nach einer Großen Koalition. Schulz muss sie

nun überzeugen. Wenn er jetzt die Wende in Richtung Groko vollzieht und die Basis das nicht akzeptiert, dann bleibt ihm nur der Rücktritt. :RAGE: cis KktzRsoit atu uis Utibt köttest kanA kaf sits iitusoAsie­rosdisoatd rsezst“Situ uis Wkotatdst vbo Itrek! biRieäe sitso rbRnAst Löratd bsosnAeide? :ALTER: Natürlich gibt es da auch Elemente der Instabilit­ät, weil die Regierung jederzeit scheitern kann. Kommt es jedoch zu einer Minderheit­s- könnte die SPD noch einigermaß­en ihr Gesicht wahren. Eine Minderheit­sregierung würde eine gewisse Flexibilis­ierung bieten. Kanzlerin Angela Merkel könnte sich ihre Mehrheit von unterschie­dlichen Fraktionen holen. Im Falle einer Minderheit­sregierung könnte die Kanzlerin, wenn die Stimmung für sie und ihre Partei gut ist, die Vertrauens­frage stellen und den Weg für Neuwahlen freimachen in der Hoffnung auf einen Wahlerfolg. Jetzt geht es darum, eine regierungs­fähige Mehrheit für die größte Demokratie in der EU zu erreichen. :RAGE: NknA usm Etus uso Jkmkikk!Sbtuisoatd­st Eko bsosier vbt KktzRsoitu­ämms! oatd uis hsus“““:ALTER: Die Union rückt in dieser schwierige­n Lage enger zusammen, stellt sich hinter die Kanzlerin. Und es ist schon erstaunlic­h: Angela Merkel kommt mal wieder ohne Wahlanalys­e durch.

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