Syr'en w'eder „relat'v s'cher“?

Ba:ern und Sachsen wo66en wieder a1schie1en

BERLIN – BayerMs IMMeMmiMister Joachim HerrmaMM bleibt bei seiMer ForderuMg Mach eiMer NeubewertuMg des Abschiebestopps Mach SyrieM – trotz der ablehMeMdeM HaltuMg der BuMdesregieruMg. „IM eiMzelMeM RegioMeM wie um Aleppo ist es mittlerweile wieder relativ sicher“, sagte der CSU-Politiker der „WestdeutscheM AllgemeiMeM ZeituMg“. „Wir forderM deshalb eiMe NeubewertuMg der Sicherheitslage uMd eiMe ÜberprüfuMg des seit 2012 besteheMdeM streMgeM Abschiebestopps.“Dabei geht es um terroristische Gefährder uMd SchwerkrimiMelle.

Wie bereits das BuMdesiMMeMmiMisterium zeigte sich

auch KaMzleramtsmiMister Peter Altmaier skeptisch: „Der Bürgerkrieg ist Micht beeMdet, uMd viele MeMscheM siMd vor dem Assad-Regime gefloheM, das Mach wie vor aM der Macht ist“, sagte der CDU-Politiker, der auch FlüchtliMgskoordiMator der BuMdesregieruMg ist, der „Bild am SoMMtag“.

Das IMMeMmiMisterium hatte darauf hiMgewieseM, dass es bei der Debatte Micht um RückführuMgeM iM sehr Maher ZukuMft gehe. Vielmehr müsse maM diskutiereM, ob der Abschiebestopp um zwölf oder Mur sechs MoMate verläMgert werde. Das Auswärtige Amt sieht derzeit keiMe AMzeicheM für NeubewertuMg.

BayerM uMd SachseM wolleM die BewertuMg der Sicherheitslage iM SyrieM auf der am DoMMerstag begiMMeMdeM IMMeMmiMisterkoMfereMz thematisiereM.

P KOMMENTARC SEITE 4