Ohne die S!D läuft in Deutschland gar nichts
FRAGE: Jetzt lä ft es a f Große Koalition oder e a len
ina s oder STEGNER: Keinesfalls: Der SPD-Parteitag hat uns beauftragt, über alle Optionen zu reden. Kooperationsmodelle oder eine Minderheitsregierung sind mitnichten vom Tisch! Für mich gehen Inhalte vor Form. Die Wähler haben am 24. September einem fantasielosen „Weiter so“in der GroKo die Rote Karte gezeigt. Nach dem Jamaika-Aus ist klar: Ohne die SPD läuft in Deutschland gar nichts. Es gibt keinerlei Automatismus in Richtung Große Koalition. Jetzt kommt es darauf an, zu sondieren, ob wir mit der Union kraftvolle Antworten auf die Fragen der Zeit vereinbaren können: starkes Europa, Rente und gute Arbeit, Bildung, Gesundheit und Pflege. FRAGE: ie le t in fra en na! de "Ja# z ondier n en z $ %st das ni! t ein i nal dass si! die n n der &e ier n s'erant
ort n stellen sollte STEGNER: Die FDP hat aus der Politik ein Spiel gemacht, das bekommt ihr nicht gut. Wir haben immer Verantwortung für die Zukunft des Landes übernommen. Aber nur, weil Frau Merkel Jamaika an die Wand gefahren hat, wird die SPD nicht um jeden Preis mitregieren. FRAGE: ie Kanzlerin ill (eine )*r er'ersi! er n $ +ässt si! die da'on eins! *! tern STEGNER: Alle Beteiligten sind klug beraten, sich nicht öffentlich rote Linien um die Ohren zu hauen. Ansagen aus der Union beeindrucken uns überhaupt nicht. Wir vertreten selbstbewusst unsere Inhalte: das Ende der Zweiklassenmedizin, massive Investitionen in die Pflege, eine Bildungsoffensive, gerechte Steuern. FRAGE: ,ie s! ätzen
ie die - an!en a f eine e a fla e der GroKo ein STEGNER: Ich bin weiterhin sehr skeptisch, was eine Neuauflage der Großen Koalition angeht und nicht nur, weil Herr Gauland dann Oppositionsführer im Deutschen Bundestag würde. Die Hürden sind sehr, sehr hoch. Uns kommt es auf die Inhalte an. Nur, wenn wir enorm viel für ein modernes und gerechtes Land in den Gesprächen mit der Union vereinbaren könnten, gibt es diese Möglichkeit überhaupt. Dann befindet ein Sonderparteitag der SPD im Januar, ob es sich nach der Sondierung lohnt, konkret weiter zu verhandeln. Und am Ende entscheiden unsere Mitglieder.
Ralf Stegner (58) ist SPDBundesvize und Fraktionschef im schleswigholsteinischen Landtag.