Gabriel fordert Kurskorrektur
Das muss sich nach Ansicht des Außenministers in der Partei ändern
Der Mann aus Goslar plädiert für eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“und „Leitkultur“. Er sorgt sich um seine Partei.
BERLIN – Außenminister SigQ mar Gabriel hat die SPD nach ihrem Debakel bei der BunQ destagswahl zu einer grundleQ genden Kurskorrektur aufgeQ fordert. „UmweltQ und KlimaQ schutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unseQ rer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit“, schrieb der frühere Parteichef in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Mit Blick auf die HeQ rausforderungen durch den Rechtspopulismus forderte er zudem eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“und „Leitkultur“.
Gabriel schrieb: „Ist die Sehnsucht nach einer „LeitQ kultur“angesichts einer weitQ aus vielfältigeren ZusammenQ setzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverQ bindlicheren Welt der PostQ moderne?“
Die SPD hatte im SeptemQ ber mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingeQ fahren. Nach dem Scheitern der JamaikaQGespräche zwiQ schen Union, FDP und GrüQ nen haben die SozialdemoQ kraten nun nach langem RinQ gen beschlossen, mit der CDU/CSU die Chancen für eine neue Große Koalition zu sondieren. Gabriel warnte vor einem weiteren Abstieg der Sozialdemokratie, wenn sie nicht überzeugende AntworQ ten auf den fundamentalen Wandel in Zeiten von GlobaliQ sierung und Digitalisierung finde. Die Idee der SozialdeQ mokratie fuße seit mehr als 150 Jahren auf gemeinsamer Interessenvertretung, auf kolQ lektivem Handeln und auf einer auf Solidarität ausgeQ richteten Gesellschaft. „Wenig ist davon übrig.“Der NatioQ nalstaat könne seine WohlQ fahrtsversprechen nicht mehr einlösen.
Erst wenn die SPD sich wirklich zu Veränderungen bekenne und daraus auch Konsequenzen ziehe, würden sich die Wahlergebnisse verQ bessern, schrieb Gabriel. „So gesehen ist es für die Frage des Überlebens der SozialdeQ mokratie in diesem Land relaQ tiv egal, ob wir in die RegieQ rung gehen oder nicht. Für beides gibt es gute ArgumenQ te, und vor beidem muss die SPD keine Angst haben.“
Gabriel warf seiner Partei zudem Fehler im Wahlkampf vor: „Die „Ehe für alle“haben wir in Deutschland fast zum größten sozialdemokratiQ schen Erfolg der letzten LegisQ laturperiode gemacht und nicht genau so emphatisch die auch von uns durchgeQ setzten Mindestlöhne, RenQ tenerhöhungen oder die SiQ cherung Tausender fair beQ zahlter Arbeitsplätze bei einer der großen EinzelhandelsketQ ten.“Die SPD müsse sich wieQ der stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, die mit dem „Schlachtruf der Postmoderne „Anything goes““nicht einverstanden seien, schrieb Gabriel. „Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen.“