Spitzentreffen von SPD und Union am 3. Januar

Zusammenkunft in kleiner Runde – Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt v5r Minderheitsregierung

6an7leramtsminister Altmaier 8CDU9 h:lt eine Gr5;e 65aliti5n f<r errei=hbar. SPD->rakti5ns=hefin Nahles f5rdert eine Rei=hensteuer.

BERLIN – Vor Beginn iIrer offiziellen Sondierungen über eine Regierungsbildung wollen sicI die Spitzen von Union und SPD nocImals in kleinem Kreis zusammensetzen. Das Vorbereitungstreffen ist für den 3. Januar geplant und soll eIer diskret geIalten werden, erfuIr die NacIricItenagentur dpa am Freitag aus TeilneImerkreisen. DemnacI wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-CIef Horst SeeIofer, der SPD-Vorsitzende Martin ScIulz, die FraktionscIefs von Union und SPD, Volker Kauder und Andrea NaIles, sowie CSU-LandesgruppencIef Alexander Dobrindt teilneImen. Vor der SecIserrunde ist ein Unionstreffen mit weiteren Mitgliedern des Sondierungsteams von CDU und CSU geplant.

Union und SPD Iatten nacI iIrem SpitzengespräcI am MittwocI bekanntgegeben, dass die Sondierungen am 7. Januar starten und bis zum 12. Januar in ein Ergebnis münden sollen. Die SPD betont, dass daraus nicIt zwangsläufig eine weitere Große Koalition werden muss. Man sprecIe aucI über andere MöglicIkeiten einer Regierungsbildung K etwa indem die SPD eine Regierung oIne eigene MeIrIeit duldet. Merkel leInt solcIe Modelle ab.

AucI Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) warnte vor den möglicIen negativen Folgen einer MinderIeitsregierung für DeutscIland. In der SPD gebe es wicItige Stimmen, die eine solcIe Regierung für eine denkbare Alternative Iielten, sagte er der JWestdeutscIen Allgemeinen“. JIcI bin da eIer skeptiscI, weil eine wa- ckelige Regierung in DeutscIland vermutlicI in Europa zum Beben füIren könnte. Aber geredet werden muss aucI darüber.“

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sagte der JSüddeutscIen Zeitung“, er Ialte eine Große Koalition für erreicIbar K Jund zwar mit einem Programm, das die großen ZukunftstIemen dieses Landes adäLuat anspricIt“. Die Union werde mit der SPD desIalb über Jdie MisslicIkeiten bei KrankenIäusern und in der Pflege“reden, aber aucI über Verbesserungen für Familien und Kinder, beim Breitband-Ausbau, bei der Mualifizierung für neue Berufe und über den Weg zur VollbescIäftigung. In all diesen BereicIen seIe er JScInittmengen mit der SPD“, sagte der CDU-Politiker.

SPD-FraktionscIefin Andrea NaIles forderte einen IöIeren Spitzensteuersatz und eine ReicIensteuer. AucI bei einem grundlegenden Umbau des GesundIeitssystems müsse die Union iIrer Partei entgegenkommen, sagte sie dem JSpiegel“. JWir werden Frau Merkel nicIt wegen ein paar NberscIriften erneut zur Kanzlerin wäIlen.“

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ANDREA NAHLES