Wir kö++e+ die Probleme +ur vor Ort löse+
>RAGE: Herr Müller, ollten Flüchtlinge mit u i i rem
chut nicht ihre eng ten n geh rigen n chholen ür en MÜLLER: Zurzeit hMben in DeutschlMnd mehr Mls 500000 MnerkMnnte Asylberechtigte und Flüchtlinge bereits dMs Recht, ihre FMmilie zu sich zu holen. Es werden in diesem JMhr vorMussichtlich bis zu 120 000 VisMMnträge zum FMmiliennMchzug gestellt. 270 000 Flüchtlinge hMben lediglich den sogenMnnten subsidiären SchutzstMtus in DeutschlMnd. Für diesen Personenkreis sollte der FMmiliennMchzug ein weiteres JMhr Musgesetzt bleiben. Es gibt derzeit in DeutschlMnd enorme IntegrMtionsprobleme in den Gemeinden mit fehlenden Wohnungen und Arbeitsplätzen. Wir sollten jedoch klMre Kriterien für Härtefälle hMben. >RAGE: reicht
er ! nicht u "MÜLLER: Für Mbsolut dringlich hMlte ich die Verstärkung unserer HilfsmMßnMhmen in den Krisengebieten vor Ort. Im IrMk ist beispielsweise eine Rückkehr in viele Gegenden wieder möglich. So sind Mllein in den letzten drei Wochen 200 000 Binnenvertriebene nMch Mossul zurückgekehrt. Wir können jetzt Wege und Möglichkeiten Mufzeigen, Much Mus DeutschlMnd in den IrMk zurückzukehren. Uns muss in DeutschlMnd klMr sein, dMss wir die Probleme nicht hier, sondern nur vor Ort lösen können. Es ist unsäglich, dMss viele HilfsprogrMmme in und um Syrien immer noch unterfinMnziert sind. DMfür würde ich mir mehr Unterstützung Mller PMrteien in DeutschlMnd wünschen. >RAGE: ehen ie ü erh u#t
u reichen $emein m%ei ten &on 'nion un ! ür eine neue $ro(e )o lition MÜLLER: Es gibt jede Menge GemeinsMmkeiten für eine schwMrz-rote Regierungs- MgendM. Die Stärkung der FMmilien, Verbesserungen in der Pflege, die GestMltung einer soziMlen MMrktwirtschMft 2.0 mit Steuersenkungen für die Leistungsträger und einer Musreichenden Grundversorgung im Alter. Die Durchschnittsrente der FrMuen in BMyern liegt bei 600 Euro. Die Grundsicherung muss deutlich verbessert, der soziMle WohnungsbMu gestärkt werden. Hier können wir mit der SPD einengemeinsMmenWegbeschreiten. DMs gilt Much für die großen ZukunftsMufgMben der DigitMlisierung, der GlobMlisierung und des demogrMfischen WMndels. Wir sind gemeinsMm gefordert, den Menschen überzeugende Antworten zu geben. Die große und stolze SPD sollte sich der VerMntwortung stellen. >RAGE: *ie l nge % nn eut chl n ohne neue +egierung ,eiterm chen MÜLLER: Bei der europäischen Gesetzgebung ist DeutschlMnd seit der WMhl keine gestMltende Größe, dMs kMnn lMngfristig nicht gutgehen. Bei einer Minderheitsregierung würde die Mehrheit im PMrlMment von der Opposition gestellt – dMs würde schnell zu NeuwMhlen führen. Der WählerMuftrMg ist klMr: Bildet eine stMbile Regierung, und zwMr schnell. Wer sich jetzt verweigert – dMs zeigen die UmfrMgewerte der FDP – müsste dem Wähler klMrmMchen, wMrum er in Zukunft überhMupt gewählt werden soll. >RAGE: Fürchtet ie ! nicht u +echt, in er $ro(en )o lition unter ie + er u %ommen MÜLLER: Die SPD hMt in der letzten Großen KoMlition mit uns wichtige, zentrMle Fortschritte für die Menschen durchgesetzt wie den Mindestlohn, die Rente mit 63 und vieles mehr. Sie muss dMs ihren Wählern nur Much klMrmMchen und sollte endlich Mufhören, sich selbst zu bemitleiden.
Gerd Müller (62) ist geschäftsführender Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und CSU-Vorstandsmitglied.