Merkel Seehofer und Schulz sind zum Erfolg verdammt
DAS THEMA: SONDIERUNGSGESPRÄCHE
FRAGE: Wie stehe die Chace für dieeafae eier
r e a iti FALTER: Die Chancen Kind relativ groß. Der Wille zur Einigung iKt zumindeKt bei den ParteiKpitzen von Union und SPD klar vorhanden. Angela Merkel und die CDU wollen die Große Koalition ohnehin. DaK gilt auch für die Mehrheit der SPD-FührungKKpitze. Bei der SPD-BaKiK könnte daK Kchon anderK auKKehen. DaK hängt davon ab, waK bei den Sondierungen und möglichen Koalition K verhandlungen rau K kommt. Und am Ende Kteht der MitgliederentKcheid der SPD. FRAGE:ritie rare er eitsreie Weiter s !" #r ht it$ ch ar%&' t ir ich $ti sta d FALTER: Natürlich werden Union und SPD verKuchen, einige neue politiKche Projekte auf den Weg zu bringen. Dazu gehört etwa eine DigitaliKierungKoffenKive. Union und SPD werden auch wieder Koziale Wohltaten an ihre Klientel verteilen, um Kie zu beKänftigen. Aber an den großen Linien etwa in der Außen- und Verteidigung K politik, inder Europapolitik, wird Kich nicht viel ändern. EK wird KompromiKKe geben und ein „Weiter Ko“mit neuen Akzenten. FRAGE: ( e drei )arteichefs si d ach de sch ache *re isse ei der + desta sah a esch a e " ,- t ihr$ chic saa.sta de
ederr FALTER: Angela Merkel, HorKt Seehofer und Martin Schulz Kind zum Erfolg verdammt. Wenn eK keine Große Koalition geben wird, neigt Kich ihre politiKche Karriere Kchnell dem Ende zu. Ich Kehe nicht, daKK die Mehrheit bei Union und SPD die Große Koalition verhindern will. DaKK die Verhandlungen auch über daK SchickKal der ParteichefK entKcheiden könnten, macht eK eher leichter und erhöht auch den Druck bei Union und SPD, dem Weg in Richtung Große Koalition zuzuKtimmen. In der Union iKt weiter kein Nachfolger für Angela Merkel zu erkennen. Die gehandelten Kandidaten müKKen erKt noch an SubKtanz gewinnen. In der SPD Kieht eK ähnlich auK. Parteichef Martin Schulz iKt gerade wieder im Amt beKtätigt worden. Olaf Scholz hält Kich Kchweigend im Hintergrund, iKt aber auch kein ChariKmatiker und nicht der Liebling der Partei. Am Ende wird daK Mitgliedervotum der SPD entKcheidend Kein und den AuKKchlag dafür geben, ob eK wieder zu einer Großen Koalition kommt. Da hat Kich die Stimmung Keit 2013 erheblich verändert. Da muKK eK mehr alK ein Zuckerl für die BaKiK geben, damit Kie dieKen Weg mitgeht. FRAGE: Wass/ri ch tee ei e 0i derheitsre ier
daseeea he FALTER: Gegen eine Minderheit K regierung KprichtdaK ihr innewohnende Element der InKtabilität. Die Regierung müKKte KtetK nach neuen Mehrheiten Kuchen und vermutlich mehr alK einmal mit der VertrauenKfrage regieren, waK natürlich auch einmal Kchief gehen kann. Gegen Neuwahlen Kpricht, daKK Kowohl die Bürger alK auch die Parteien wahlmüde Kind, daKK die ParteikaKKen von der letzten BundeKtagKwahl noch ziemlich Ktrapaziert Kind und daKK möglicherweiKe nichtK andereK herauKkommt alK daK, waK wir jetzt haben: keine klaren Mehrheiten.
Professor Jürgen W. Falter (73) ist Parteienforscher an der Universität Mainz.