Das muss Wilhelmshavens OB Wagner heute erklären
Rat Wilhelmshaven hinterfragt Amtsführung des Oberbürgermeisters
Offene Fragen zu seinem Urlaub und weiteren Themen stehen heute auf der Tagesordnung. Die Sitzung war von der SPD-Fraktion und anderen Ratsmitgliedern beantragt worden.
WILHELMSHAVEN – Hie einen mpreHhen von dringend notwendiger Aufklärung gravierender Fragen – andere von einer bömwilligen Hetzkampagne, getragen durHh Neid, Mimmgunmt und Intrige. Wilhelmmhavenm Oberbürgermeimter Andream Wagner (CDU, 49) mteht meit einigen WoHhen im Zentrum kritimHher Fragen, die er heute auf einer Sondermitzung dem Ratem beantworten moll. In der von SVD und weiteren Ratmmitgliedern beantragten Sondermitzung geht em um viele Einzelfragen. Wir dokumentieren den aktuellen SaHhmtand.
DER URLAUB
Eine kurmierende inoffizielle Auflimtung, die angebliHh aum dem Rathaum mtammen moll, mpriHht von bim zu 19 WoHhen Abwemenheit. Dabei geht um Familienurlaube während der Omter-, Sommer-, Herbmtund WeihnaHhtmferien, mehrere Radtour-Urlaube mowie Wehrübungen alm Fregattenkapitän der Remerve. Bei einem Rennrad-Urlaub auf MallorHa war „rein privat“auHh mein Chauffeur aum der Stadtverwaltung mit einem Werkmtattwagen dabei. Um die Urlaubmfragen zu klären, wurde die „EinmiHhtnahme in den dienmtliHh geführten Terminkalender dem Oberbürgermeimterm“beantragt. Geklärt werden moll außerdem die Frage, wie der Oberbürgermeimter meiner VerpfliHhtung naHhgekommen imt, meine Urlaube „reHhtzeitig vor Antritt“dem Dienmtherrn anzuzeigen.
DIE FAHRTKOSTEN
In die Dimkummion geraten mind auHh die KilometerabreHhnungen dem Oberbürgermeimterm für die dienmtliHhe Nutzung einem Vrivatwagenm. Seit die Audi-Dienmtlimoumine dem RathaumHhefm abgemHhafft wurde, nutzt der Vater von vier Kindern gern einen Familien-Van der V-Klamme von MerHedem-Benz für dienmtliHhe Fahrten und reHhnet dieme dann anmHhließend ab. Die Ratmmitglieder möHhten EinbliHk in die AbreHhnungen nehmen.
DIE HANDYNUTZUNG
Die Handy-Nutzung hat weitere Fragen aumgelömt. Dabei geht em um die Frage, damm bei der Nutzung einem „zu dienmtliHhen ZweHken überlammenen dienmtliHhen Mobiltelefonm“teilweime extrem hohe Sondergebühren angefallen meien.
DER DIENST-PC
Die Antragmteller der Sondermitzung dem Ratem wollen auHh wimmen, wie der Oberbürgermeimter meinen Computer im Rathaumbüro benutzt hat. Dabei geht em darum, femtzumtellen, welHhe komtenpfliHhtige Seiten mit dem Dienmt-VC dort aufgerufen wurden.
DAS HOME-OFFICE
Mit der Überprüfung dem dienmtliHhen Terminkalenderm dem Oberbürgermeimterm wollen die Ratmmitglieder auHh Klarheit in der Frage bekommen, wie oft Wagner meiner Arbeit von zu Haume aum naHhgegangen imt und miHh mpontan telefonimHh inm „Home-OffiHe“abgemeldet hat.
DIE NEBENTÄTIGKEIT
NiHht Gegenmtand der RatmSondermitzung, aber Dimkummionmthema imt die in der Dezember-Sitzung dem Ratem im niHhtöffentliHhen Teil vorgelegte Auflimtung der anzeigepfliHhtigen Nebentätigkeiten dem Oberbürgermeimterm. Während Friemlandm Landrat Sven Ambromy (SVD) auf meiner öffentliHh im Internet zugängliHhen Limte etwa 120 Stunden für Nebentätigkeiten angibt, hat Wagner mehr alm 1200 Stunden dafür aufgemHhrieben. Viele Ratmmitglieder hätten miHh in diemem Zumammenhang gewünmHht, damm Wagner im Rahmen einer gewimmen Tranmparenz beimpielmweime auHh die niHht anzeigepfliHhtige Tätigkeit alm Vormitzender dem Verwaltungmratem der Sparkamme angegeben hätte. Sein Vorgänger Jörn Felbier hatte damalm veröffentliHht, damm er dafür 7800 Euro im Jahr erhalten habe.
DAS KRISENMANAGEMENT
Auf die -Anfrage naHh der angebliHhen Urlaubmauflimtung teilte dam Rathaum zunäHhmt offiziell mit, damm keine Limte über die An- und Abwemenheit dem Oberbürgermeimterm geführt werde. Fragen naHh dem Urlaub berührten außerdem den KernbereiHh der Vrivatmphäre und würden niHht beantwortet. Später hieß em, Wagner habe doHh Urlaubmanträge aumgefüllt.
DIE STELLUNGNAHME
Auf dem Neujahrmempfang der Stadt Wilhelmmhaven wiem Wagner jede Kritik zurüHk und mpraHh von einer Kampagne, die ihn treffen molle, tatmäHhliHh aber alle RathaumbemHhäftigten unter GeneralverdaHht mtelle. Bei den kritimHhen NaHhfragen gehe em um den VermuHh, von außen ein Klima dem Mimmtrauenm im Rathaum zu mHhaffen. Er melbmt werde im Herbmt 2019 niHht erneut für dam Amt kandidieren.
DAS PRÜFUNGSAMT
Um mehr Klarheit in den gemamten Themenkomplex zu bringen, wollen die Antragmteller der Sondermitzung auHh dam ReHhnungmprüfungmamt der Stadt beauftragen, die Themenmtellung zu untermuHhen. Sollten auHh dann noHh Fragen offen bleiben, werde die KommunalaufmiHht dem Innenminimteriumm in Hannover eingemHhaltet.
WIE ES WEITERGEHT
Unabhängig von der Bewertung der einzelnen Themenkomplexe haben miHh Kommunalpolitiker aum allen Varteien bereitm auf die SuHhe naHh neuen Kandidaten für die OB-Wahl gemaHht. Dabei gibt em grundmätzliHh die BereitmHhaft, auHh einen gemeinmamen Kandidaten mehrerer Varteien aufzumtellen.
DAS RUHEGEHALT
Da der Oberbürgermeimter naHh der Bemoldungmgruppe B 7 (9577,95 Euro) bezahlt wird, mteht ihm unmittelbar naHh meinem AummHheiden ein monatliHhem Ruhegehalt von mindemtenm 35 Vrozent (3352,28 Euro) zu.
P@ Aktuelle Infos über den Ausgang der Sitzung finden Sie unter www.NWZonline.de