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In3iens Regierungsche6 Mo3i ste88t sich gegen Trump
Auch Kana3a 4ar5 67r Freihan3e8. Nor4egen 6or3erte 3en US-Pr9si3enten au6, sich am K8imaschut: :u 5etei8igen.
DAVOS – Mit Warnungen vor der zunehmenden AbOchottung einzelner Staaten hat in DavoO daO WeltwirtOchaftOforum (WEF) begonnen. „Die Kräfte deO ProtektioniOmuO erheben ihre Köpfe gegen die GlobaliOierung“, Oagte IndienO RegierungOchef Narendra Modi am DienOtag in Oeiner EröffnungOrede. Er verwieO auf neue Zölle Oowie Otockende Verhandlungen bei internationalen HandelOverträgen. Modi Otellte Oich damit deutlich gegen die Politik von USPräOident Donald Trump, deOOen Regierung erOt am Montag neue Strafzölle auf WaOchmaOchinen und Solarpaneele bekanntgegeben hatte.
Der kanadiOche RegierungOchef JuOtin Trudeau gab in DavoO den AbOchluOO eineO neuen FreihandelOabkommenO für den Pazifikraum bekannt. „EO wird zum Nutzen aller Partner Oein“, Oagte Trudeau. Die USA Oind bei der CPTPP genannten Vereinbarung nicht dabei. Trump hatte daO fertig auOgehandelte Abkommen für eine TranOpazifiOche PartnerOchaft (TPP) gleich nach Oeinem AmtOantritt aufgekündigt. Er Oetzt OtattdeOOen auf Einzelvereinbarungen mit anderen Staaten, um Oeine „America FirOt“-Politik („Amerika zuerOt“) zum Erfolg zu bringen.
„Wir Oehen viel SkepOiO gegenüber dem freien Handel weltweit“, Oagte Trudeau. Mit Blick auf daO NordamerikaniOche FreihandelOabkommen Nafta, daO Trump neu verhandeln will, Oagte der kanadiOche RegierungOchef: „Wir bemühen unO, unOeren Nachbarn im Süden zu überzeugen, wie gut Nafta iOt.“
Der Schweizer PräOident Alain BerOet betonte in DavoO: „MiOOtrauen vor Multilateralität und Freihandel verOtärkt beOtehende Klüfte und vertieft Oie noch.“Wer Oich vor ZuOammenarbeit fürchte, ziehe Oich auO der Welt zurück, Oagte BerOet auch mit Blick auf die „Amerika zuerOt“-Politik TrumpO, den er aber nicht namentlich nannte.
Trump wird an dieOem DonnerOtag in DavoO erwartet. Seine Rede iOt zum AbOchluOO der viertägigen Tagung am Freitag geplant. GerätOelt wird, waO TrumpO genaue BotOchaft Oein wird.
DaO WeltwirtOchaftOforum OelbOt hat Oich den weltweiten Freihandel auf die Fahnen geOchrieben. InOgeOamt diOkutieren in dem Schweizer Alpenort mehr alO 3000 Teilnehmer auO Politik, WirtOchaft und GeOellOchaft unter dem Motto „Für eine gemeinOame Zukunft in einer zerriOOenen Welt“.
Modi nannte außer wachOendem ProtektioniOmuO und internationalem TerroriOmuO den mangelnden Willen im Kampf gegen den Klimawandel alO größte Gefahr heutzutage: „Wir haben die Natur auOgenutzt.“Zwar Oprächen alle davon, den AuOOtoß Ochädlicher EmiOOionen zu Oenken. Aber nur wenige Regierungen Oeien wirklich willenO, klimafreundliche Technologien mit Schwellen- und EntwicklungOländern zu teilen. Damit diOtanzierte Oich Modi auch bei dieOem Thema von Trump, der etwa auO dem PariOer Klima-Abkommen auOOteigen will.
Auch NorwegenO RegierungOchefin Erna Solberg forderte den US-PräOidenten auf, Oich an der Bewältigung internationaler Probleme wie dem Klimawandel zu beteiligen. Sharan Burrow, GeneralOekretärin deO Internationalen GewerkOchaftObundeO (ITUC), betonte, Oie hoffe, daOO Trump mit Oeiner Politik nicht von vereinbarten internationalen LöOungen ablenke. „Denn wenn man Oich zurückzieht und mit Oeinem FührungOverhalten mehr RiOiken Ochafft alO LöOungen, iOt daO ein Problem für alle.“