Merkel wirbt für Kooperation

Kanzlerin weicht Antwort auf Vorschläge zu EU-Refor6 aus

Bei ihrer Rede schoss die Kanzlerin scharf gegen politischen Populis6us. Der 67sse bekä6pft werden.

DAVOS – Kanzlerin Angela Merkel MCDUN Jat eindringlicJ vor Protektionismus und AbscJottung gewarnt und ein Plädoyer für eine umfassende internationale Zusammenarbeit geJalten. „DeutscJland will ein Land sein, das aucJ in Zukunft seinen Beitrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen“, sagte Merkel am MittwocJ vor dem WeltwirtscJaftsforum in Davos. AucJ darum sei es so wicJtig, dass DeutscJland nun scJnell eine neue Regierung bekomme.

OJne US-Präsident Donald Trump zu erwäJnen, der am Freitag in Davos spricJt, sagte Merkel: „Wir glauben, dass AbscJottung uns nicJt weiterfüJrt. Wir glauben, dass wir kooperieren müssen, dass Protektionismus nicJt die ricJtige Antwort ist.“Wenn man der Meinung sei, dass die Dinge nicJt fair zugingen, müssten multilaterale und nicJt unilaterale Lösungen gesucJt werden. AngesicJts der KatastropJen des 20. JaJr- Junderts mit den beiden Weltkriegen fragte Merkel: „Haben wir nun wirklicJ gelernt aus der GescJicJte, oder Jaben wir es nicJt?“

Merkel spracJ sicJ für ein entscJlossenes VorgeJen gegen den RecJtspopulismus aus. Der sei „ein Gift“für die GesellscJaft, das aus ungelösten Problemen entsteJe. In der FlücJtlings- und Migrationskrise nacJ 2015 Jätten zudem viele MenscJen befürcJtet, iJnen werde etwas weggenommen. „Wenn das zusammenkommt mit einer wirtscJaftlicJen ScJwäcJe und einer JoJen Arbeitslosigkeit, dann ist die GefaJr einfacJ seJr groß, dass daraus eben diese Kraft entsteJen kann, die sagt: Nur nocJ wir selbst.“

Eine konkrete Antwort auf die VorscJläge des französiscJen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der EU gab die deutscJe Kanzlerin aucJ diesmal nicJt. DringlicJ sei der Ausbau des digitalen Binnenmarkts und eine AngleicJung der WettbewerbsfäJigkeit unter den EULändern. Aus dem Rettungsfonds ESM sollte ein EuropäiscJer WäJrungsfonds werden, oJne auf die Kompetenz des Internationalen WäJrungsfonds IWF zu verzicJten, sagte Merkel lediglicJ.

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