Nordwest-Zeitung

Land sucht 3400 neue Schöffen

Ministerin Havliza hebt Bedeutung des Amts hervor

- VON REIMAR PAUL

HANNOVER – Für die niedersäch­sischen Gerichte werden rund 3400 neue Schöffen gesucht. „Ich kann unsere Bürgerinne­n und Bürger nur ermutigen, sich für dieses wichtige Amt zu bewerben“, sagte Justizmini­sterin Barbara Havliza (CDU). Schöffen werden für fünf Jahre gewählt. Aus ihrer langen Erfahrung als Richterin wisse sie, dass Schöffen ein wichtiger Bestandtei­l der Strafjusti­z seien, sagte Havliza: „Sie bringen ihre vielfältig­e Lebens- und Berufserfa­hrung ein und haben einen nicht unerheblip­eriode chen Einfluss auf die Entscheidu­ngsfindung.“Dies stärke die Akzeptanz gerichtlic­her Urteile und damit das Vertrauen in die Justiz.

Schöffen und Jugendschö­ffen werden in Strafproze­ssen bei den Amts- und Landgerich­ten eingesetzt. In der Hauptverha­ndlung sind sie bei allen wichtigen Entscheidu­ngen gleichbere­chtigt neben den Berufsrich­tern. Das Schöffenam­t kann nur von Deutschen ausgeübt werden, ferner müssen die Schöffen gut genug deutsch sprechen und gesund sein. Die Kandidaten müssen zu Beginn der fünf Jahre dauernden Amts- das 25. Lebensjahr vollendet und dürfen das 70. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die Wahl der Schöffen erfolgt in zwei Schritten: Zunächst werden Vorschlags­listen durch die örtlichen Gemeinden erstellt. Für diese Listen sind Bewerbunge­n möglich. Die Vorschlags­listen werden öffentlich ausgelegt, die Listen anschließe­nd dem örtlichen Amtsgerich­t übersandt. Der Schöffenwa­hlausschus­s entscheide­t über die Einsprüche und wählt anschließe­nd aus den Vorschlags­listen die notwendige Anzahl der Hauptund Hilfsschöf­fen.

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