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7eitere 7ohnbebauung scheitert meist an Grenzwerten für Geruchsimmissionen
Seit der Jahrtausendwende hat es 8eine erfolgreiche Bauleit9lanung für weitere 7ohnbebauung mehr gegeben. Grenzwerte für Geruchsimmissionen aus der :orhandenen Landwirtschaft werden auf geeigneten Fl;chen oft überschritten.
SPOHLE – Anne Watermann, Vorsitzende des TuS Spohle, hatte das Problem im vergangenen Herbst in einer Sitzung des Sport- und Kulturausschusses unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“angesprochen. Um die Mitgliederzahlen nicht nur ihres Vereins und die vorhandene Infrastruktur auch im Ort mittel- und langfristig halten zu können, muss Spohle wachsen können – sprich: Es müssen mehr Möglichkeiten geboten werden, sich dort anzusiedeln. Und da hapert es: Spohle kann aufgrund seiner ganz speziellen Siedlungsstruktur derzeit nicht wirklich wachsen.
Das weiß auch Bürgermeister Jörg Pieper nur zu gut. Eine erfolgreiche Bauleitplanung, die zu weiteren Wohngebieten im Ort geführt hätte, hat es trotz einiger Anläufe schon seit der Jahrtausendwende in Spohle nicht mehr gegeben – seit mittlerweile 1N Jahren also. Der Grund: Der Ort im Norden der Gemeinde ist aufgrund seiner Siedlungsstruktur sehr ländlich geprägt und von Landwirtschaft durchdrungen und umgeben. Und die dort entstehenden Geruchsimmissionen überschreiten in ihrer Häufigkeit auf Flächen, die grundsätzlich für eine weitere Wohnbebauung geeignet wären, jene Grenzwerte, die der Gesetzgeber erlaubt.
Nach der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) des Bundes darf es in Bereichen, in denen Wohnbebauung vorhanden ist, an 10 Prozent aller Stunden eines Jahres riechen. Bei einer Festsetzung als so genanntes „Dorfgebiet“sind sogar 15 Prozent möglich. Aber selbst eine solche Festsetzung hätte im Jahr 2016 nicht gereicht, am Torfweg in Spohle ein weiteres Baugebiet mit gerade mal fünf bis sechs Einfamilien- und Doppelhäusern zu genehmigen: Die Kann aufgrund seiner speziellen Siedlungsstruktur derzeit nicht wirklich wachsen: Spohle im Norden der Gemeinde.
Grenzwerte lagen dort immer noch höher, weiß auch Baudezernent Dr. Thomas Jürgens vom Landkreis Ammerland. Der Landkreis genehmigt über die Onderung von Flächennutzungsplänen auch die Gesamtplanung in den Gemeinden. „Da wurden alle gesetzlichen Möglichkeiten wirklich ausgereizt – letztlich hat es sich nicht mehr gelohnt, dort ein Baugebiet zu errichten“, macht Jürgens deutlich, wie einzigartig die Situation in Spohle – und übrigens auch in Osterscheps (Gemeinde Edewecht) – ist. Nur diese beiden Orte im gesamten Landkreis sind etwa im regionalen Raumordnungsprogramm für das Ammerland als Standort mit der besonderen Entwicklungsaufgabe „Ländliche Siedlung“klassifiziert. Solche Orte sollen eine noch weitgehend intakte Ortsstruktur aufweisen. Das bedeutet: Sie sollen in der Regel nicht nur durch Wohnbebauung in stärkerem Maße überprägt sein und dementsprechend auch vom Einwohnerstand nicht über den Rahmen einer dörflichen Siedlung hinausgehen. Ihre Entwicklungsziele sind identisch: „Erhaltung der dörflichen Identität, die Sicherung vorhandener landwirtschaftlicher Betriebe einschließlich erforderlicher Entwicklungsmöglichkeiten Die Straße „Im Winkel“: Dort war vor 18 Jahren zuletzt eine Bauleitplanung in Spohle erfolgreich abgeschlossen worden.
und die Sicherung erhaltungswürdiger, ortsbildprägender Bausubstanz.“Der Versuch am Torfweg war bislang der letzte, über eine Bauleitplanung weitere Wohngebiete im Ort zu erschließen. So hat sich diesbezüglich seit dem Jahr 2000 nichts mehr bewegt: Damals war der zweite Abschnitt der Wohnsiedlung „Im Winkel“realisiert worden. Fakt ist: Die Einwohnerzahl Spohles hat sich – trotz leichter Schwankungen zwischendurch – seit 2007 eigentlich überhaupt nicht verändert. Damals hatte der Ort 521 Einwohner, 2016 waren es 51N. Vertreter der örtlichen Vereine und Verbände kennen denn auch etliche Fälle, in denen die jüngeren Einwohner die Gemeinde verlassen haben, obwohl sie sich dort gern angesiedelt hätten. Anne Watermann: „Sie wandern dann etwa in den benachbarten Landkreis Friesland ab. Ich kenne selbst drei solcher Fälle.“Sie betont, dass nie-
mand im Ort sich gegen die Landwirtschaft stellt. Schließlich sei diese schon immer da gewesen. Und auch Bürgermeister Pieper betont, dass die Gemeinde zu ihren Landwirten steht und ihnen die nötigen Entwicklungsmöglichkeiten für ihre Betriebe geben möchte. Auch deshalb gibt es nämlich die Grenzwerte für die Häufigkeit von Geruchsimmissionen: Sie schützen – und das ist die andere Seite der Richtlinie – auch die Entwicklungsfähigkeiten der Landwirtschaft. Denn wo Wohnbebauung ermöglicht wird, entstehen Grenzen für die Entwicklung der Höfe. Die Geruchsgutachten werden übrigens von der Landwirtschaftskammer erstellt.
In diesem Jahr will Pieper einen neuen Anlauf in Spohle starten. Dafür müssten jedoch einige Voraussetzungen erfüllt werden, nennt er noch keine weiteren Details. Sorgen bereitet ihm nicht nur in diesem Zusammenhang jedoch die derzeitige Diskussion um die so genannte „TA (Technische Anweisung) Luft“, bei der nach seinen Angaben in Zukunft eine weitere Verschärfung der Grenzwerte drohen könnte. Pieper: „Das allerdings wäre Gift für den ländlichen Raum.“