BKA-Chef warnt vor Islamisten

Hohes Radikalisierungsrisiko unter Flüchtlingen

BERLIN – Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sieht die Gefahr durch den radikalen Islamismus in Deutschland noch lange nicht gebannt. „Wir haben ein ständig steigendes islamistisches Bedrohungspotenzial in Deutschland“, warnte MünchamDienstagzumAuftakt des Europäischen Polizeikongresses in Berlin. Nach wie vor sei die Bedrohungslage hoch. „Der IS ist sehr anpassungsfähig.“

In Europa gebe es ein wachsendes Potenzial an Personen, die man im Auge behalten müsse. „Wir wissen, dass über den Flüchtlingsstrom das Risiko nicht kleiner geworden ist.“Es gebe besonders ein erhöhtes Radikalisierungsrisiko unter Flüchtlingen. Sie radikalisierten sich hierzulande möglicherweise, „wenn sich ihre Träume nicht erfüllen“.

Trotz des Niedergangs des Kalifats im Irak und Syrien sei hierzulande keine Entspannung der Lage absehbar. Es gebe 743 Gefährder in Deutschland, 2013 waren es noch 139. Die islamistische Szene umfasse 11000 Personen in Deutschland. 970 Menschen seien aus Deutschland in das Kalifat in Syrien und Irak ausgereist. „Wir müssen davon ausgehen, dass es auch zu Rückkehrern kommen wird.“Internationale Netzwerke seien durch Reisebewegungen entstanden und unterstützt worden. Man merke kaum noch die Propaganda der Terrormiliz, aber es gebe ein virtuelles Netzwerk, in dem „Anschlagsbereite“ unterstützt würden, sagte der BKA-Chef.

Münch forderte für den Kampf gegen den islamistischen Terror eine stärkere Vernetzung der Sicherheitsbehörden in Bund und Land sowie auf europäischer Ebene. Es brauche einen einheitlichen Rechtsrahmen in den Polizeigesetzen und ein einheitliches Informationsmanagement der Polizei. Er forderte zudem eine „IT-Offensive der Polizei“. „Wir müssen cyberfähiger werden.“

Rund 1300 Sicherheitsexperten aus 60 Nationen beraten beim zweitägigen Polizeikongress in Berlin die bessere Verzahnung von Sicherheitsbehörden. Das Treffen ist nach Veranstalterangaben die gröLte internationale Fachkonferenz für Innere Sicherheit in Europa.