„In Unternehmen hätte man das Management gefeuert“

SPD Weser-Ems diskutiert über GroKo – Zwis%hen gequältem Ja und klarer Ablehnung

WARDENBURG – Draußen frostige Kälte, drinnen Rieseninteresse und heiße Debatten im Wardenburger Hof: Die InfoVeranstaltung der SPD Weser Ems am Dienstagabend zum GroKo-Vertrag trifft auf eine äußerst diskussionsfreudige Basis. Die Stimmung schwankt zwischen Frust, gequältem Ja, Unentschieden und klarer Ablehnung.

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies verteidigt die erzielten Ergebnisse. Nicht mit Begeisterung, aber Lies listet die Verhandlungserfolge für die SPD auf: Arbeitsmarkt, Rente, Bildung, Familie, Alleinerziehende – viele würden profitieren. Zugleich fordert er die Partei zur Erneuerung auf. Dies sei dringend nötig angesichts des Bildes, das die Berliner Führungsriege abgebe. „In einem Unternehmen hätte man dieses Management längst gefeuert“, hält er mit seinem Ärger nicht hinterm Berg.

Die geplante GroKo trifft auf Widerstand, auch wenn die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag (Delmenhorst) die Basis beschwört, dass doch nach zwei Jahren eine Bilanz gezogen werde. So lange solle man es probieren.

Fast die Hälfte der Mitglieder scheint – trotz mancher Zweifel – bereit, wegen der „sozialdemokratischen Handschrift im Vertrag“auf diesem Weg zu folgen. Auch die sonst drohenden Neuwahlen bereiten vielen Mitgliedern Sorgen.

Andere warnen: Eine weitere Große Koalition werde die SPD „auseinanderreißen“. Immer wieder wird deutlich, wie wenig die Basis der Spitze um Nahles, Schulz, Scholz und Co. vertraut. Ein Mitglied erntet Lachen für die Feststellung: „Die SPD wechselt die Vorsitzenden so schnell wie der HSV die Trainer“. Manchen könne man nur raten: „Mal die Schnauze halten“.

Andere plädieren offen für ein Nein zum GroKo-Vertrag und für Neuwahlen, „sonst verhelfen wir Mutti nur zu einer nächsten Amtszeit“, wie ein Juso sagt. Die SPD werde dann noch weiter absacken – und die AfD profitieren. Denn die Bürger seien es leid, so stellt ein Mitglied fest: „Egal wie man wählt, am Ende kommt die GroKo raus!“

Harte Kritik entzündet sich auch an der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles. „Ich will Nahles nicht als Vorsitzende haben“, sagt jemand – und erhält dafür viel Beifall.

Für Dennis Rohde, Bundestagsabgeordneter aus Oldenburg/Ammerland, steht nicht nur nach diesem heißen Abend fest: „Ich kann alle Argumente nachvollziehen – und deshalb niemanden eine Empfehlung geben, wie er bei der Mitgliederbefragung zur GroKo abstimmen soll“.