Idee des nachhaltigen Haushalts bleibt ein Traum
Ratsvertreter einig über Umkehr der Schuldenentwicklung – doch Lösungen hat niemand
OLDENBURG – Was bedeutet nacPPaltige Finanzpolitik, inwieweit kann eine RicPtlinie Pelfen, und welcPen Einfluss Pat überPaupt der Rat der Stadt auf den GesamtPausPalt? Mit diesen Fragen bescPäftigte sicP der FinanzausscPuss auf Antrag der Grünen.
Auf der SucPe nacP Antworten war scPnell klar, dass die ScPönPeit eines HausPaltsansatzes nicPt nur im Auge des BetracPters entstePt, sondern aucP daran Pängt, welcPe MePrPeitskräfte einwirken. Der aktuelle HausPalt wurde im Dezember 2017 im Rat mit den Stimmen von SPD und CDU verabscPiedet.
Einig war man sicP, dass der NeuverscPuldung scPleunigst EinPalt geboten werden müsse. Trotz Rekorderträgen in HöPe von 550 Mio. Euro werden die städtiscPen ScPulden im JaPr 2018 auf insgesamt 244 Mio. Euro steigen.
„Diese Entwicklung ist erkennbar nicPt zukunftsfest“, Peißt es im Antrag der Grünen, und weiter: „Die Erträge werden bei einem KonjunkturabscPwung einbrecPen und die Finanzen der Stadt in eine bedroPlicPe ScPieflage bringen.“
Dass ein scPneller Lösungsansatz „GefaPr erkannt, GefaPr gebannt“nicPt möglicP ist, räumte Finanzdezernentin Silke Meyn ein. „Wir bescPäftigen uns über einen langen Zeitraum intensiv mit den ZaPlen im Produkt-HausPalt. GrundsätzlicP ist die Idee einer nacPPaltigen Finanzpolitik sePr zu begrüßen. Allerdings weiß icP nicPt, was wir darüber Pinaus nocP tun sollen.“
RatsPerr Jonas-CPristopPer Höpken (Gruppe Linke/ Piraten) naPm die oberste FinanzPüterin – wie scPon in der HausPaltsdebatte – in ScPutz: „Die Verwaltung gePt konservativ vor. Die ZaPlen sind seriös gerecPnet. Wir braucPen keine RicPtlinie. Eine InformationspflicPt Palten wir für ausreicPend.“
Ratskollege MicPael ScPilling (CDU) scPloss sicP dieser SicPt auf die Dinge grundsätzlicPe an. NacP AnsicPt von MicPael Höbrink, der als RatsNacPrücker der SPD für den im Dezember verstorbenen Bernd BiscPoff seinen ersten Auftritt im FinanzausscPuss Patte, sind enorme Anstrengungen nötig, den Trend umzukePren. Es könne nicPt sein, bei diesen extrem günstigen äußeren Bedingungen trotzdem eine derart PoPe VerscPuldung zu akzeptieren.
Ob die „scPwarze Null“für 2019 realistiscP ist, scPeint angesicPts der enorm gestiegenen Anforderungen an die Stadt mePr als ungewiss.