Viele Fragen

Die Idee klingt faszinierend: kostenloser Nahverkehr für alle, warum nicht? So denken wir Mobilität neu und verbessern die Luftqualität. Ja, wenn das so einfach wäre. Völlig richtig ist: Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss gestärkt werden. Um Klimaschutz und Luftqualität auch im Verkehrsbereich zu praktizieren, brauchen wir den ÖPNV. Um zu viel Autoverkehr zu vermeiden, ebenso. Den Nahverkehr weiter auszubauen, haben sich deshalb viele Städte auf die Fahnen geschrieben. Mobilität neu zu denken, ist eine Herausforderung, die wir im Städtetag annehmen.

Klar ist aber auch: Den Ausbau des ÖPNV können die Städte nicht allein bewältigen, sie brauchen dafür die Unterstützung von Bund und Ländern. Im Koalitionsvertrag wird angekündigt, die Mittel für große kommunale Ver- kehrsprojekte zu erhöhen. Das ist ein Anfang, dem weitere Schritte folgen müssen. Ein kostenloser Nahverkehr mag als Zielrichtung attraktiv sein.

Doch es stellen sich bei dem aktuellen Vorstoß der Bundesregierung viele Fragen: Wer soll das bezahlen?

Da gibt es einen guten Grundsatz, gerade auch im Koalitionsvertrag vereinbart: Wer bestellt, bezahlt. Also der Bund. Wird er diese Milliardensummen wirklich bereitstellen? Wie werden die nötigen Fahrzeuge angeschafft, wenn die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer zunimmt? Wie können bei den fünf Modellstädten die benachbarten Regionen einbezogen werden? Und wie lange dauert es, bis wirklich Erfolge für eine bessere Luft sichtbar werden?

Ein kostenloser, steuerfinanzierter Nahverkehr wird vielleicht eines fernen Tages realisierbar sein. Modellhaft etwas in einzelnen Städten zu erproben, ist dagegen heute bereits sinnvoll.