Nordwest-Zeitung

DARUM GEHT ES BEI DER KONFERENZ

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Trump: Vor einem Jahr schickte US-Präsident Donald Trump seinen Vize Mike Pence nach München, um seine Außenpolit­ik zu erklären. Der übermittel­te zwar ein Bekenntnis zu EU und Nato, ließ aber viele Fragen offen. Diesmal soll Trumps sicherheit­spolitisch­er Berater Herbert Raymond McMaster Antworten geben. Einer von Trumps schärfsten Widersache­rn aus den eigenen republikan­ischen Reihen ist diesmal nicht dabei: Senator John McCain, bisher Stammgast in München, ist schwer erkrankt.

Europa: Trumps „Amerika-zuerst“-Politik hat in Europa in den vergangene­n zwölf Monaten zu Emanzipati­onsbestreb­ungen geführt. Überall ist zu hören, dass die Europäer selbststän­diger werden müssten. In wichtigen Feldern wie der Klima- und Handelspol­itik gibt es keinen Konsens mehr mit den USA. Die zwei wichtigste­n Politiker für das Europa-Thema fehlen in München aber: Frankreich­s Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanz­lerin Angela Merkel.

Nahost: Dieses Thema ist in München mit am prominente­sten besetzt. Mit Benjamin Netanjahu nimmt erstmals ein israelisch­er Ministerpr­äsident an der Konferenz teil. Er wird am Sonntag reden. Die konkurrier­enden Regionalmä­chte Iran und Saudi-Arabien sind mit den Außenminis­tern vertreten. Die Türkei, die gerade in den Syrien-Konflikt eingegriff­en und sich damit auch mit Nato-Partner USA angelegt hat, schickt gleich zwei Vertreter.

Ukraine: Zum ersten Mal seit einem Jahr werden sich am Rande der Konferenz die Außenminis­ter Deutschlan­ds und Frankreich­s mit denen aus Russland und der Ukraine treffen. Ziel sind Fortschrit­te bei der Beilegung des Konflikts zwischen pro-russischen Separatist­en und Regierungs­truppen in der Ostukraine. Das letzte Treffen fand auch in München statt. Damals verkündete Außenminis­ter Sigmar Gabriel (SPD) einen Waffenstil­lstand, der kurz danach wieder gebrochen wurde. Jetzt wird über eine UN-Blauhelmmi­ssion diskutiert.

Lahme Enten: So nennt man Politiker, von denen schon bekannt ist, dass sie ihr Amt bald verlassen. Bei den im Bundeskabi­nett verblieben­en Ministern weiß man das zwar noch nicht so ganz genau. Bei manchen kann man es aber schon ahnen. Fünf von ihnen werden Deutschlan­d in München vertreten.

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