Mehr Islamisten und IS-Rückkehrer
Behörden setzen auf Prävention – Weniger islamistische Straftaten
HANNOVER – Die Gefahr radikaler Islamisten ist in Niedersachsen noch lange nicht gebannt, auch wenn die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak militärisch nahezu besiegt ist. Die Zahl der Islamisten hierzulande steigt weiter an, während das Land sich auf eine zunehmende Rückkehr von Kämpfern aus dem schrumpfenden ISGebiet rüstet, wie der Verfassungsschutz in Hannover mitteilte. Angesichts der Entwicklung soll die Prävention weiter verstärkt werden, kündete die Behörde an.
Derzeit gibt es etwa 850 Salafisten in Niedersachsen, teilte der Verfassungsschutz mit. Vor gut einem Jahr hatte die Zahl noch bei 680 gelegen. Seit längerem unverändert ist indes die Zahl der islamistischen Gefährder, die bei nahezu 70 stagniert. Dabei handelt es sich um Extremisten, Keine Seltenheit: Ein Islamist verteilt in Hannover kostenlose Koran-Exemplare an Passanten.
denen die Sicherheitsbehörden jederzeit einen Terroranschlag zutrauen. Die salafistische Szene erhalte immer mehr Zulauf und habe eine hohe Anziehungskraft auf junge Menschen, sagte der Präsident des Landeskriminalamtes (LKA), Uwe Kolmey.
Praktisch zum Erliegen gekommen ist die Ausreise radikalisierter Islamisten von Niedersachsen
Richtung Syrien und Irak, wo der IS mit massiven Gebietsverlusten zu kämpfen hat. Der Verfassungsschutz geht derzeit von 83 Ausgereisten aus. 34 der Ausgereisten sind inzwischen zurückgekehrt, ebenso wie 9 Kinder. Die Zahl hiesiger Extremisten, die mutmaßlich bei Kämpfen getötet wurde, liegt im niedrigen zweistelligen Be- reich. Um die oft kampferfahrenen IS-Rückkehrer kümmert sich unter Leitung des Verfassungsschutzes die Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen. Hauptziel ist dabei, Rückkehrer für das Aussteigerprogramm für Islamisten zu gewinnen.
Zu einer wachsenden, aber noch überschaubaren Aufgabe werden Islamisten auch für den Strafvollzug. Aktuell sitzen drei wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung des IS Verurteilte in Niedersachsen in Haft. Bei der Resozialisierung islamistischer Häftlinge hat ein vor knapp zwei Jahren vom Justizministerium beauftragtes Gewaltpräventionsnetzwerk erste Erfolge erzielt.
Rückläufig ist auch die Anzahl der Straftaten mit islamistischem Hintergrund in Niedersachsen: Gab es 2015 noch 102 solcher Straftaten, waren dies im Jahr darauf 88 und im vergangenen Jahr 60.