EEin guter Anfang“
Niedersachsens Regierungschef sichtlich zufrieden
Innerhalb kürzester Zeit hat Stephan Weils SPD mit der CDU eine 34aliti4n geschmiedet. Die ersten 100 Tage stimmen den Ministerpr5sidenten zu6ersichtlich 7 d4ch es gibt Misst8ne.
HANNOVER 7 Ein KiKklich lockerer Ministerpräsident: Stephan Weil (SPD) lacht, macht Scherze mit seinen Ministern, lehnt sich entspannt auf Platz eins in der Regierungsbank zurück. Vor dem 59-Jährigen diskutiert der Landtag an diesem Dienstag über die Bilanz der ersten 100 Tagen der Großen Koalition. Weil hat dazu mit einer Regierungserklärung den Anstoß gegeben, obwohl streng genommen noch etwas Zeit bis zum symbolträchtigen Tag ist. Jetzt verfolgt der Ministerpräsident das Echo. Die ganze Körperhaltung signalisiert: „Mir macht Regieren Spaß.“
Auch Stolz schimmert durch. Darauf, dass es ihm als Wahlsieger gelungen ist, in Niedersachsen ein Regierungsbündnis aus SPD und CDU innerhalb kürzester Zeit
nach der Landtagswahl zu schmieden. In Berlin quälen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Genossen seit Monaten regelrecht zu einer gemeinsamen Koalition – Ausgang ungewiss.
In Hannover liegt stattdessen schon ein kompletter Nachtragshaushalt über eine dreiviertel Milliarde Euro auf den Landtagstischen. Auch dieses Zahlenwerk wurde von SPD und CDU nahezu geräuschlos aus der Taufe gehoben. Wo es hakte, hat Weil schon mal zum persönlichen Gespräch in die Staatskanzlei gebeten, hört man.
Beichtstuhl-Runden in Weils Machtzentrale
Der Ministerpräsident scheint ein hohes Maß an Überzeugungskraft zu besitzen. Kein Murren auch nur von einem Einzigen aus der Ministerriege nach solchen Beichtstuhl-Runden in Weils Machtzentrale. Oder liegt es daran, dass in der Großen Koalition genügend Bewerber darauf warten, dass ein Minister hinwirft?
Bei beiden großen Parteien gibt es genug Nachrücker, die von sich überzeugt sind und jederzeit einspringen würden. Anders als bei einer Ein-Stimmen-Mehrheit zählt der Einzelne
in einer Großen Koalition deutlich weniger. Die Mehrheit steht immer.
Auf solche Befindlichkeiten geht Weil in seiner Regierungserklärung nicht ein. Braucht er auch nicht. „Ein guter Anfang“, lobt der Ministerpräsident sein Kabinettsteam – und schließt sich selbst mit ein. „Wir haben gut zueinander gefunden, arbeiten kollegial, ergebnisorientiert und auch gern zusammen“, befindet Weil, der sich mit seinem stellvertretenden Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) noch im Herbst einen erbitterten Wahlkampf geliefert hat. Jetzt duzt sich das rot-schwarze Duo, das auf der Regierungsbank nebeneinander sitzt. Fast sehen sie aus wie zwei Freunde. „Das war beileibe nicht von allen erwartet worden“, räumt Weil ein.
Ob’s hält? „Vermutlich“, glaubt selbst die Grünen-Oppositionsführerin Anja Piel, der man im Plenum fast körperlich anmerkt, wie sie Rot/ Grün hinterher trauert. Ohnmacht statt Macht.
Weil widmet der Vorgänger-Koalition nicht einen Satz. Bessere Bildung, mehr Sicherheit, Digitalisierung des Landes und Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten – diese Projekte setzt der Sozialdemokrat nun eben mit der Union um. „Wir machen das, was wir uns leisten können“, lautet Weils Motto – solange die Kasse von Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) gut gefüllt ist.
Nicht jedem gefällt die Stellenvermehrung
Und die Mäkelei der Opposition über die Stellenvermehrung in den Ministerien um 100 neue Posten? Man habe die Ministerialverwaltung eben „punktuell gestärkt“, sagt Weil. Aus Grünen-Fraktionschefin Piel prustete es in dieser Sekunde spontan heraus: „Ein sehr großer Punkt“. Sie malt mit den Händen einen Riesen-Luftballon. Das Plenum lacht. Selbst Koalitionsabgeordnete feixen. Nicht jedem gefällt die selbstherrliche Stellenvermehrung durch Rot/Schwarz. Offen sagen tut’s aber niemand.
Deshalb stört’s Weil auch nicht. Für ihn sind die ersten 100 Tage nur eine kleine Etappe. Nach dem „guten Start“werde es so weitergehen mit der Großen Koalition, ist der Regierungschef überzeugt – „in den nächsten Jahren“.
Dass am Ende ein paar CDU-Abgeordnete nicht mitklatschen, fällt kaum auf. Große Macht macht scheinbar auch träge.